Premierminister Korezkyj kommentiert EU-Erweiterungsbericht und nennt nächstes Ziel der Ukraine

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Premierminister Korezkyj kommentiert EU-Erweiterungsbericht und nennt nächstes Ziel der Ukraine
Ministerpräsident Serhij Korezkyj dankte auf Telegram der Europäischen Kommission für die hohe Bewertung der Umsetzung der EU-Beitrittskriterien durch die Ukraine und skizzierte das nächste Ziel: die Erlangung einer Zwischenbewertung der Benchmarks Anfang 2027.

„Die Europäische Kommission hat bestätigt, dass die Ukraine die Bedingungen für die Öffnung aller verbleibenden Cluster erfüllt hat. […] Das nächste Ziel ist die Erlangung einer Zwischenbewertung der Benchmarks (IBAR) Anfang 2027. Zu diesem Zweck ist auf Initiative von Präsident Wolodymyr Selenskyj und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen eine gemeinsame Arbeitsgruppe der Ukraine und der EU eingerichtet worden. Wir setzen uns ambitionierte, aber erreichbare Ziele“, heißt es in der Nachricht.

Laut Korezkyj hat die Regierung alle Empfehlungen der Europäischen Kommission, die im jährlichen Ukraine-Bericht im Rahmen des EU-Erweiterungspakets gegeben worden waren, berücksichtigt und wird an deren Umsetzung arbeiten.

Der Premierminister betonte, dass die Partner die Fortschritte bei den im Laufe des Jahres durchgeführten wichtigen Reformen des Landes sehr hoch bewerteten.

So hat sich der Stand der Beitrittsvorbereitungen in neun Bereichen verbessert. Das ist mehr als doppelt so viel wie im Vorjahr. In keinem Bereich gab es Verschlechterungen oder Rückschritte bei den Reformen.

In zehn Bereichen wurden gute oder sehr gute Fortschritte festgestellt. Dazu gehören Energie, Digitalisierung, Finanzdienstleistungen, Steuern, Bildung, Wissenschaft, Landwirtschaft und Zoll.

Die Bereiche Außenpolitik, Sicherheit und Verteidigung erhielten erstmals die höchste Fortschrittsbewertung. Europa sieht und würdigt den Beitrag der Ukraine zur gemeinsamen Sicherheit.

Die Europäische Kommission stellte außerdem fest, dass die Antikorruptionsbehörden in der Ukraine unabhängig und effektiv arbeiten.

Auch die Bewertungen im Bereich Justiz und Recht haben sich verbessert. Gerade von ihnen hängt der Übergang in die nächste Verhandlungsphase ab.

„Wir haben dieses Ergebnis erneut gemeinsam erzielt. Nur durch die gemeinsamen Anstrengungen der Werchowna Rada und der Regierung können wir den Weg zur EU beschreiten und Finanzhilfen für die Ukraine gewinnen“, erklärte Serhij Korezkyj.

Die Europäische Kommission hat also den Jahresbericht zur Ukraine für 2026 veröffentlicht, der Teil des jährlichen EU-Erweiterungspakets ist. Das Dokument enthält eine detaillierte Analyse der Umsetzung der EU-Beitrittskriterien durch die Ukraine, bewertet die Fortschritte bei Schlüsselreformen im Zeitraum von September 2025 bis September 2026 und skizziert Leitlinien für das kommende Jahr.

Foto: Serhij Korezkyj, Telegram


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