Ausländische Truppen in der Ukraine: Was Treffen der „Koalition der Willigen“ klargestellt hat

Gipfeltreffen der „Koalition der Willigen“ in Paris, die verabschiedete Pariser Erklärung sowie die trilaterale Erklärung der Ukraine, Frankreichs und Großbritanniens über die Absicht, multinationale Streitkräfte aufzubauen, zeigten, dass es sich nicht mehr nur um Rhetorik, sondern um konkrete, wenn auch noch begrenzte Schritte Europas in Richtung konkreter Maßnahmen handelt. In den Dokumenten werden nun insbesondere die Merkmale eines möglichen internationalen Kontingents in der Ukraine nach einem potenziellen Waffenstillstand formalisiert und umrissen.

Gleichzeitig wurde bislang nur eine Rahmenvision für künftige Sicherheitsgarantien festgelegt. Endgültige Entscheidungen bedürfen noch der Zustimmung der nationalen Parlamente, und das potenzielle ausländische Kontingent wird, wenn es eingesetzt wird, begrenzt sein - in Bezug auf Zahl, Stationierungsgebiete und Regeln für die Anwendung von Gewalt.

Ausschlaggebend ist jedoch die Haltung der Vereinigten Staaten: Die europäischen „Willigen“ sind bereit, in der Ukraine zu erscheinen, nur wenn es einen amerikanischen Backstop gibt – politische und militärische Garantien für die Unterstützung durch Washington, meldet Wassyl Korotkyj, der eigene Ukrinform-Korrespondent.