Ombudsfrau: Ukraine tut alles, um Menschen und Gebiete zurückzuholen

Dies sagte die Menschenrechtsbeauftragte des ukrainischen Parlaments Ljudmyla Denissowa bei einem Online-Treffen mit Vertretern der Internationalen Föderation für Menschenrechte (FIDH, Frankreich), Delphine Carlens und Ilja Nusow. Dies teilte Denissowa in Telegram mit.

Ihr zufolge wurde beim Treffen die „Verletzung der Menschenrechte in den vorübergehend besetzten Gebieten der Autonomen Republik Krim und der Regionen Donezk und Luhansk“ erörtert.

Denissowa machte deutlich, dass es in Bezug auf ukrainische Mitbürger dort keine Rechtsstaatlichkeit gebe - sie werden täglich für ihre pro-ukrainischen Ansichten drangsalieret.

„Der Aggressor-Staat, die Russischen Föderation gibt zwangsweise russische Pässe aus, verstößt gegen das Recht auf muttersprachliche Bildung, auf Bewegungs- und Gedankenfreiheit, Glaubens- und Religionsfreiheit, gegen das Recht auf ein faires Verfahren, Zugang zur Justiz und Rechtshilfe“, so die Ombudsfrau.

Darüber hinaus betonte Denissowa die Bedeutung der Verabschiedung von Rechtsvorschriften über Übergangsjustiz. Dies sollte ihr zufolge der Beginn der Deokkupierung und Wiedereingliederung der vorübergehend besetzten Gebiete der Ukraine sein.

„Unsere Bürger müssen fühlen - die Ukraine vergisst nicht ihre Menschen und tut alles, um sowohl Menschen als auch Gebiete zurückzuholen“, sagte die Menschenrechtsbeauftragte.

Die Vertreter der Internationalen Föderation für Menschenrechte ihrerseits betonten, dass ihre Organisation die Entwicklungen in der Ukraine aufmerksam verfolge und zur Bekämpfung von Verletzungen der Bürgerrechte auf allen Ebenen beitragen werde, heißt es.

Wie Ukrinform berichtete, habe Russland aus politischen Gründen 121 Ukrainer illegal inhaftiert.

nj