EU verlängert Aussetzung von Schutzmaßnahmen für ukrainische Eisen und Stahl

„Der Rat hat heute eine Verordnung zur Verlängerung der Aussetzung der EU-Schutzmaßnahmen für Eisen und Stahl angenommen, um die ukrainische Wirtschaft angesichts des russischen Angriffskriegs zu unterstützen“, heißt es. Die Europäische Kommission könne diese Verordnung allerdings für bestimmte Produkte für bis zu zwölf Monate aussetzen, wenn die Einfuhren dieser Produkte aus der Ukraine ein Niveau erreichen, das der EU-Industrie erheblichen Schaden zufügt. Die Verordnung tritt am 6. Juni in Kraft und gilt für drei Jahre.

Die Schutzmaßnahmen für bestimmte Eisen- und Stahlimporte werden von der EU seit 2018 angewandt, um heimische Unternehmen vor globalen Überkapazitäten zu schützen. Im Rahmen der Unterstützung der Ukraine durch die EU während des Angriffskrieges Russlands war die Ukraine von diesen Maßnahmen ausgenommen.