Europarat nimmt neuen Aktionsplan für die Ukraine an

Dies berichtet Ukrinform unter Berufung auf die Webseite des Europarats.

„Der Aktionsplan ‚Widerstandsfähigkeit, Erholung und Wiederaufbau‘ (2023–2026) wurde in enger Abstimmung mit den ukrainischen Behörden entwickelt. Er ist Teil des Beitrags unserer Organisation zum Wiederaufbauprozess und zur wirtschaftlichen Erholung des Landes, das mit der brutalen Aggression der Russischen Föderation und immenser Zerstörung konfrontiert ist“, erklärte Generalsekretärin des Europarats Marija Pejčinović Burić.

Der neue Aktionsplan sollte ihr zufolge „durch die Stärkung der demokratischen Regierungsführung und der Rechtsstaatlichkeit die Widerstandsfähigkeit öffentlicher Einrichtungen erhöhen und die Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger schützen“.

soll der Aktionsplan nach Das Gesamtbudget für den auf vier Jahre angelegten Kooperationsrahmen wird mit € 50 Millionen veranschlagt. Es handelt sich um.

Der Aktionsplan sollte auch, so Marija Pejčinović Burić weiter, das Reformprogramm der Ukraine mit europäischer Ausrichtung unterstützen.Es handle sich um die „am 23. Juni 2022 erfolgte Entscheidung des Europäischen Rates, der Ukraine den Status eines EU-Beitrittskandidaten zu gewähren“. Dies sei dies das größte Budget, das je für einen länderspezifischen Aktionsplan des Europarates gebilligt wurde.

 „Der Europarat hält an seiner Verpflichtung fest, der Ukraine in diesen schwierigen Zeiten zu helfen und sie zu unterstützen. Diese Hilfe und Unterstützung werden ganz oben auf der Tagesordnung des bevorstehenden Gipfels der Staats- und Regierungschefs stehen, der im Mai nächsten Jahres in Reykjavík stattfindet“, fügte sie Marija Pejčinović Burić hinzu. .

nj