China sichert 80% Umgehung der Sanktionen für Russland - Auswärtiges Amt

Das geht aus einem vertraulichen Papier aus dem Auswärtigen Amt hervor, berichtet Ukrinform unter Berufung auf Tagesschau. 

Ein vertrauliches Dokument des Auswärtigen Amts verrät, welche Ergebnisse die Sanktionen gegen Russland erzielt haben und wo die Schwierigkeiten bleiben. „Ein Problem: China, ein anderes: die USA“, heißt es in der Mitteilung.

Allerdings gebe es weiter Schwierigkeiten mit Kasachstan, den Vereinigten Arabischen Emiraten und der Türkei. Die Vereinigten Arabischen Emirate würden zwar angeben, dass Ausfuhren gestoppt worden seien, legten jedoch keine Statistiken vor.

Zudem seien Unternehmen aus der EU involviert, was die Position der EU-Kommission bei Gesprächen mit Drittstaaten zu Sanktionen schwäche, erklärte der EU-Sanktionsbeauftragte O'Sullivan vergangene Woche in Brüssel.

Im Dokument werden auch einige Erfolge der EU bezüglich der Sanktionen gegen die sogenannte Schattenflotte betont. Darüber hinaus forderte O'Sullivan die EU-Mitgliedsstaaten zu einem "robusten Vorgehen gegen die gesamte Schattenflotte" auf, Maßnahmen gegen Häfen in der Türkei, in Indien und in Malaysia zu prüfen, die von den Schiffen häufiger angelaufen werden.