Säuberung der Rada wird mit Entzug der Mandate von fünf Abgeordneten nicht enden - Stefantschuk

Das schrieb Stefantschuk auf Facebook.

Er stellte fest, dass die Werchowna Rada der Ukraine heute Beschlüsse über die vorzeitige Beendigung der Befugnisse der Volksabgeordneten von der Partei „Oppositionsplattform – Für das Leben” Andrij Aksjonow, Wiktor Medwedtschuk, Andrij Derkatsch, Taras Kosak und Renat Kusmin gefasst hat.

„Was wichtig ist! Ihnen wurden auf absolut legale Weise ihre Mandate entzogen, Aksjonow selbst schrieb eine Erklärung, bezüglich der Übrigen kam die Verordnung des Präsidenten der Ukraine über die Aberkennung ihrer Staatsangehörigkeit. Alle Beschlüsse haben eine absolute Unterstützung im Saal gehabt“, betonte Stefantschuk.

Nach seinen Worten ist die Tatsache, dass diesen Abgeordneten ihre Mandate gemäß dem Gesetz entzogen wurden, äußerst wichtig, da solche Entscheidungen nicht angefochten werden können.

„Und die Säuberung des ukrainischen Parlaments wird mit diesen Abstimmungen nicht enden“, betonte Stefanstchuk.

Die Werchowna Rada hat in der heutigen Sitzung die Befugnisse der Volksabgeordneten von der Partei „Oppositionsplattform – Für das Leben” Andrij Aksjonow, Wiktor Medwedtschuk, Andrij Derkatsch, Taras Kosak und Renat Kusmin vorzeitig beendet. Ihnen wird Hochverrat vorgeworfen.

yv