Human Rights Watch bezeichnet Verringerung der Opferzahl unter Zivilbevölkerung im Donbass

Wie der eigene Ukrinform-Korrespondent berichtet, geht das aus dem Weltbericht 2020 heraus. Der Bericht stellte Chef der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch, Kenneth Roth, im UN-Stabquartier vor.

"Die Feindschaft in der Ostukraine wird bereits im sechsten Jahr fortgesetzt und bedroht weiterhin das Leben und das Wohlergehen der Zivilisten, obwohl in absoluten Zahlen die Zahl der Opfer zurückgegangen ist", heißt es im Abschnitt "Ukraine".

Es wird betont, dass Präsident der Ukraine Wolodymyr Selenskyj "sein Verlangen deutlich gemacht hätte, die Antikorruptionsreform umzusetzen und das bewaffnete Konflikt mit Russland zu beenden". Unter positiven Errungenschaften wird der Gefangenenaustausch zwischen der Ukraine und Russland erwähnt, in dessen Folge Oleh Senzow, Edem Bekirow, Pawlo Hryb, Oleksander Koltschenko, Roman Suschtschenko und 24 Marinesoldaten, die in der Straße von Kertsch durch Russland 2018 festgenommen worden waren, freigelassen wurden.

Im Dokument geht es auch um Schwierigkeiten bei Erhaltung von Renten für ältere Menschen aus den besetzten Gebieten. Zugleich wird betont, dass der Übertritt über die Entflechtungslinie an Kontrollposten vereinfacht sei.  

Im Bericht werden Probleme bezüglich der Ermittlung der Fälle auf dem Maidan festgestellt, da diese Fälle aus der Staatsanwaltschaft ans Staatliche Ermittlungsbüro übergeben wurden. Gelobt wird auch die Aufhebung der Immunität der Parlamentsabgeordneten im September 2019.

Auch die Erhaltung der Unabhängigkeit von der Ökumenischen Kirche für die Orthodoxe Kirche der Ukraine wird im Bericht betont.

Ein spezieller Abschnitt des Berichts wird der Verletzung der Menschenrechte auf der Krim gewidmet.

"Im Laufe des Jahres hat die russische Macht auf der okkupierten Krim Krimtataren weiter verfolgt, falsche Anschuldigungen wegen des Terrorismus gegen sie erhoben zu haben", heißt es.

nj