EU-Gerichtshof fordert Information über Gesundheitszustand von Senzow an

EU-Gerichtshof fordert Information über Gesundheitszustand von Senzow an

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Ukrinform
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte forderte bei den russischen Behörden eine ausführliche Information über den Gesundheitszustand des ukrainischen Regisseurs Oleh Senzow an, der gesetzwidrig angeblich wegen der Vorbereitung eines Terroranschlags zu 20 Jahren Haft in Russland verurteilt wurde und Mitte Mai in Hungerstreik trat.

Dies teilte der Anwalt der internationalen Menschenrechtsgruppe Agora Pawel Tschikow via Facebook mit.

Angesichtes des Hungerstreiks von Senzow rief der Europäische Gerichtshof die Behörden Russlands auf, die Artikel der Europäischen Menschenrechtskonvention zum Recht auf Leben und zur Verhütung von Folter einzuhalten. Insbesondere handelt es sich um den Artikel 2 - Recht auf Leben, Artikel 3 – das Verbot der Folter und Artikel 4 - Verbot der Sklaverei und der Zwangsarbeit.

im Grunde genommen seien die Behörden verpflichtet, den Tod von Senzow nicht zu zulassen, sie dürfen aber auch keine Mittel der Zwangsernährung von Gefangenen im Hungerstreik anwenden, so der Anwalt.

nj

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