US-Senat beschließt bald harte Sanktionen gegen Russland, China und Indien – Graham

„Präsident Donald Trump hat Recht mit Putins Spielchen. Der Senat wird bald ein hartes Sanktionsgesetz verabschieden – nicht nur gegen die Russische Föderation, sondern auch gegen Länder wie China und Indien, die russische Energieprodukte kaufen und damit Putins Kriegsmaschinerie finanzieren“, stellte Graham fest.

Ihm zufolge sei es an der Zeit, die Spielregeln „hinsichtlich Putin und derjenigen, die seine Kriegsmaschine unterstützen“, zu ändern.

Am Dienstag bestätigte Trump gegenüber Reportern, dass er das vom Senator gedachte Sanktionsgesetz prüfe. Medienberichten zufolge steht Graham in dieser Angelegenheit in ständigem Kontakt mit dem US-Präsidenten, und der Senat wartet auf ein Signal aus dem Weißen Haus, um über das Dokument abzustimmen.

Grahams Gesetzesentwurf, der im Senat bereits über 80 Mitautoren hat, sieht einen 500-prozentigen Zoll auf Importe aus Ländern vor, die russisches Öl, Gas oder Uran kaufen.

Wie berichtet erklärte Graham am Montag, er warte auf die Einbringung vom Senat des Zweiparteiengesetzesentwurfs zu Sanktionen gegen Russland. Dieser soll Präsident Trumps zusätzliches Instrument zur Abschreckung der russischen Kriegsmaschinerie werden.