Garibaschwili verweigert Selenskyj Zulassung ukrainischer Ärzte zu Saakaschwili

So war die Antwort des Premierministers Georgiens Irakli Garibaschwili auf die Bitte des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, ukrainische Ärzte zu Saakaschwili zu zulassen.

Dies erklärte Garibaschwili bei einem Telefonat mit Selenskyj, das auf Initiative des ukrainischen Präsidenten stattfand, berichtet Ukrinform unter Berufung auf die Webseite der georgischen Regierung.

Wie der Pressedienst des Staatschefs früher mitteilte, Selenskyj habe besonders die Unzulässigkeit der Anwendung unverhältnismäßiger Zwangsmaßnahmen gegen inhaftierten Saakaschwili betont. Er bestand auch darauf, dass die Mutter und Angehörige Saakaschwili besuchen könnten. Außerdem habe eine Bitte ausgedrückt, die Möglichkeit der Zulassung ukrainischer Ärzte zum ehemaligen Präsidenten Georgiens, Micheil Saakaschwili, dem Leiter des Exekutivkomitees des Nationalen Reformrates der Ukraine zu prüfen.

Während des Telefonats bezeichnete der georgische Regierungschef die Handlungen Saakaschwilis als „provokative, destruktive und die Stabilität des Landes bedrohende“. Er erklärte auch, dass die Einmischung der ukrainischen Bürger in die inneren Angelegenheiten Georgiens unzulässig sei.

Wie Ukrinform berichtete, wurde Saakaschwili am 1. Oktober in Georgien festgenommen, wo gegen ihn eine Reihe von Strafverfahren eingeleitet worden war. Am nächsten Tag ist Michail Saakaschwili in den Hungerstreik getreten, sich als "politischer Gefangener" bezeichnet zu haben.

Am 10. November fand eine Sitzung in einem Fall von Saakaschwili im Stadtgericht in Tiflis statt, bei der seine Anwälte die Ablehnung der Richter erklärten. Die nächste Sitzung ist für den 29. November geplant.

nj