OSZE-Vertreterin verurteilt Blockierung von Arbeit der Mission durch Besatzer
Ukrinform Nachrichten
Die spezielle Vertreterin der Parlamentarischen Versammlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), Dr. Daniela De Ridder (Deutschland), erklärte, dass rechtswidrige Einschränkungen der Freizügigkeit für die OSZE-Sonderüberwachungsmission in der Ukraine in den letzten Tagen einen beunruhigenden Trend darstelle, dem ein Ende gesetzt werden müsse.
Dies berichtet Ukrinform unter Berufung auf die Erklärung von De Ridder.
„Ich erinnere alle Konfliktparteien daran, dass der Sonderüberwachungsmission Befugnisse erteilt wurden, gemäß den Beschlüssen, die alle 57 Mitgliedsstaaten genehmigt hatten. Der Mission sollte bedingungslose Bewegungsfreiheit gewährt werden“, sagte Daniela De Ridder.
Seit dem 1. Januar 2022 hat Polen den OSZE-Vorsitz inne. Der polnische Außenminister Zbigniew Rau erklärte in der letzten Zeit mehrmals, dass eine der Prioritäten Warschaus während der OSZE-Präsidentschaft die Regelung der Krisensituation in der Ostukraine sein werde.
nj
