Europarat PV weist alle Richter-Kandidaten der Ukraine für Menschenrechtsgerichtshof zurück

Eine entsprechende Entscheidung wurde in einer Plenarsitzung der PV des Europarates in Straßburg verkündet, berichtet ein Korrespondent von Ukrinform. Die Liste wurde zurückgewiesen, weil nicht alle Kandidaten die Kriterien für die Richter des EGMR erfüllen, heißt es.

Die Ukraine muss jetzt die Liste mit den neuen Kandidaten aufstellten. Olexji Hontscharenko von der ukrainischen Delegation in der Parlamentarischen Versammlung sagte gegenüber Ukrinform, dass die Ukraine ein Auswahlverfahren erneut einleiten muss. Das würde mindestens sechs Monate dauern.

Der Ausschuss der Parlamentarischen Versammlung für die Wahl der Richter hatte am 16. September Bewerbungsgespräche mit ukrainischen Kandidaten geführt und der Parlamentarischen Versammlung empfohlen, die Liste zurückzuweisen.