Beratertreffen im „Normandie-Format“: Cluster-Abstimmung geht weiter

Dies meldet das Büro des ukrainischen Präsidenten nach einer Videokonferenz der politischen Berater des „Normandie Quartetts“, an der der Chef des Büros des Präsidenten, Andrij Jermak teilnahm.

„Die deutsche Seite hat beim Treffen vorgeschlagen, die Botschaft der politischen Berater der Staats- und Regierungschefs der Normandie-Vier darüber abzustimmen, dass sie aktualisiertes Engagement bezüglich zusätzlicher Maßnahmen zur Stärkung des Waffenstillstandes vom 27. Juli 2020 begrüßen. Die Berater appellieren an Vertreter der Trilateralen Kontaktgruppe, an dem Mechanismus zur Koordinierung der Reaktion auf Verletzungen des Waffenstillstandes zu arbeiten“, heißt es.

Darüber hinaus machte Jermak deutlich, dass die ukrainische Seite diese Botschaft an die Trilaterale Kontaktgruppe unterstütze und auch viele Vorschläge betreffs der Verbesserung des Funktionierens der Waffenruhe habe. Es gehe beispielsweise um eine volle Verantwortung für Scharfschützenangriffe.   

Diesbezügliche Vorschläge der ukrainischen Seite würden zusammengestellt und dem Chef der OSZE- Sonderüberwachungsmission in der Ukraine, Yasar Halit Cevik, bei der Sitzung am Mittwoch vorlegen.

Die Berater der Anführer der Ukraine, Frankreichs, Deutschlands und Russlands haben sich geeinigt, bei nächsten Sitzungen an der Cluster-Abstimmung weiter zu arbeiten, um die Umsetzung der Abkommen von Minsk sicherzustellen.

Wie Ukrinform berichtete, halte Präsident Wolodymyr Selenskyj das Gipfeltressen des Normandie-Quartetts für möglich.

nj