Selenskyj: Ukraine hat Sanktionen gegen Top-10 Schmuggler verhängt

Dies erklärte Präsident Wolodymyr Selenskyj in einer Videobotschaft nach der gestrigen Sitzung des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrates der Ukraine (RNBO), berichtet Ukrinform unter Bezugnahme auf den Pressedienst des Präsidenten.

„Zuallererst über den Schmuggel. Das ist wirtschaftlicher Terrorismus gegen die Ukraine… Heute (gestern – Red.) sind zum ersten Mal in der Geschichte der Ukraine persönliche Sanktionen verhängt worden. Insbesondere wurden Vermögenswerte und Eigentum von Personen blockiert, die man nach analytischen Angaben des Sicherheitsdienstes und des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrates Top Ten des ukrainischen Schmuggels nennen kann. Ich möchte betonen, dass der Kampf gegen den Schmuggel fortgesetzt wird. Heute ist es die Top Ten, aber sicherlich nicht die letzte“, sagte Selenskyj.

Er stellte fest, dass sich die Verluste durch den Schmuggel nach Berechnungen der Experten auf 300 Milliarden Hrywnja belaufen, die dem Staatshaushalt nicht abgeführt wurden. Mehr als 100 Milliarden davon entfallen dabei auf ineffiziente Arbeit des Zolls, sagte der Präsident.

Infolgedessen wurden laut Selenskyj Dutzende Zollbeamte entlassen.

Außerdem kündigte der Präsident die Vorbereitung von Gesetzesänderungen an, die zur Kriminalisierung falscher Zollerklärungen führen sollen.

yv