Abstimmung über Reduzierung der Abgeordnetenzahl im Januar in Sicht

Abstimmung über Reduzierung der Abgeordnetenzahl im Januar in Sicht

Ukrinform Nachrichten
Der Gesetzentwurf zur Reduzierung der Abgeordnetenzahl müsse im Sitzungssaal der Werchowna Rada in der letzten Plenarwoche Januar vor Beginn der nächsten Sitzung des Parlaments abgestimmt werden.

betonte die stellvertretende Vorsitzende des Parlamentsausschusses für Rechtspolitik, Olha Sowhyrja, (Fraktion „Diener des Volkes“) im TV-Sender „Ukraina 24“.

Vorauszusagen, ob es notwendige 300 Stimmen für die Verabschiedung des Gesetzentwurfs geben werde, könne man ihr zufolge erst nach Konsultationen mit allen Abgeordneten der Fraktionen und Gruppen

Präsident Wolodymyr Selenskyj kündigte in einer Videobotschaft am 13. Oktober 2020 an, dass am 25. Oktober neben den Kommunalwahlen eine landesweite Umfrage durchgeführt werde.

Die Ukrainer wurden insbesondere gefragt, ob sie die Reduzierung der Abgeordnetenzahl in der Werchowna Rada auf 300 unterstützen. Laut der Umfrage befürworten 89,60 Prozent der Befragten die Reduzierung, dagegen waren 7,12 Prozent.

nj


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