Stefanyschyna: Dezentralisierung ein Schlüsselinstrument für Erreichung der EU- und NATO-Mitgliedschaft

Sie stellte fest, die Reform der lokalen Selbstverwaltung sei kein Hauptteil des Assoziierungsabkommens der Ukraine mit der EU oder der Verpflichtungen im Rahmen der NATO – dies sei ein Schlüsselelement der demokratischen Transformation der Ukraine.

„Die Stärkung und Entwicklung von Gemeinden ist der Schlüssel für die erfolgreiche Transformation des Landes und die Erreichung der in der Verfassung verankerten Ziele der EU- und NATO-Mitgliedschaft“, sagte Stefanyschyna.

Sie fügte hinzu, dass die Dezentralisierung die Ukraine an die EU auch durch die Aufteilung politischer Prioritäten und Strategien nicht nur auf zentraler, sondern auch auf regionaler Ebene näher bringt.

„Deshalb ist es für mich besonders wichtig, die europäische Integration in den Regionen zu fördern. Auf zentraler Ebene haben wir bereits zu viel getan, um dieses Wissen und diese Möglichkeiten lediglich in Kyjiw zu konzentrieren. Eines der Instrumente sind die Büros für europäische Integration. Heute sind in der Ukraine in den Regionen Cherson und Dnipropetrowsk Regionalbüros für europäische Integration eingerichtet worden und im nächsten Jahr werden wir solche Büros in Chmelnyzkyj und Poltawa eröffnen“, sagte die Vize-Premierministerin.

Sie teilte auch mit, dass viele Gebiete und Verwaltungseinheiten bereits beantragt haben, europäische Integrationsbüros in ihrem Gebiet zu eröffnen.

„Ich bin sicher, dass dies eine sehr gute Initiative ist, die helfen wird, die Nutzung von maximalen Möglichkeiten sicherzustellen, die wir dank der Bewegung in der EU erhalten“, sagte Stefanyschyna.

yv