Gipfel Ukraine-EU: Donbass und Krim auf Agenda

Dies teilte ein ranghoher EU-Diplomat einem Korrespondenten von  Ukrinform unter der Bedingung der Anonymität mit.

"Es ist wichtig, dass die Parteien weiterhin an der Waffenruhe festhalten. Natürlich möchten wir von Präsident Selenskyj hören, wie er die Situation vor Ort sieht. Ich kann nicht prognostizieren, welche Fragen er aufwerfen wird, aber wir werden seinerseits die Notwendigkeit betonen, die während des Gipfels in Paris vereinbarten Maßnahmen umzusetzen. In diesem Zusammenhang wird die Frage der Verantwortung Russlands wirklich angeschnitten werden", sagte der EU-Vertreter.

Ihm zufolge sehe die EU Schritte, die die Ukraine unternimmt, um die Bevölkerung in der Konfliktzone zu entlasten, und dass sie an ihren finanziellen Verpflichtungen festhalte.

Auf die Frage, ob die europäische Seite die Möglichkeit einer Änderung im Minsk-Format angesichts der Entwicklungen in Weißrussland und der Entschlossenheit der Ukraine, die Frage der Deokkupierung der Krim aktiv anzuschneiden, in Betracht nehmen könnte, betonte der EU-Diplomat, dass die Verhandlungen in Minsk und die politische Krise in Weißrussland keine zusammenhängenden Events seien.

Am Dienstag, den 6. Oktober soll in Brüssel der jährliche Gipfel zwischen der Ukraine und der EU stattfinden. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selesnkyj soll daran teilnehmen. Der Hohe Vertreter der Europäischen Union für Auswärtige Angelegenheiten Josep Borrell vertritt die EU-Seite. Die Präsidentin der EU-Kommission Ursula von der Leyen sollte präsent sein. Sie erklärte aber am Vorabend, sie habe sich in Selbstisolation begeben - wegen  Kontaktes zu einer Person, die positiv auf Corona getestet wurde.

nj