Widersprüchliche Anforderungen: Inspektion im Raum Schumy kann nicht stattfinden – Präsidialbüro
Das erkläre das Büro des Präsidenten der Ukraine zum Scheitern der gemeinsamen Inspektion in der Ostukraine. „Genau wie wir prognostiziert haben, erwarteten die Vertreter der illegalen Militärformationen in den „Volksrepubliken Donezk und Luhansk“ eine konstruktive Position der Ukraine nicht... Am heutigen Morgen haben wir von ihnen eine Reihe von widersprüchlichen Anforderungen erhalten, die Vereinbarungen über das Regime der Waffenruhe verzerren und die OSZE als einen kompetenten und objektiven Vermittler erniedrigen. Gerade deswegen wird die im Rahmen der Untergruppe für Sicherheit der Ukraine-Kontaktgruppe vereinbarte ausschließlich „einmalige Inspektion“ nicht stattfinden. Wegen der ständigen Änderungen der Anfragen der russischen Seite“, heißt es in der Erklärung.
Das Präsidialbüro erinnerte daran, dass die OSZE mehrmals bestätigte, dass die ukrainische Seite die Bedingungen der Waffenruhe in der Ukraine nicht verletzt habe. Die Ukraine kann und wird laut dem Büro alles dafür tun, um von der Waffenruhe zum ständigen Frieden in der Ostukraine zu übergehen, doch die Vertreter der illegalen Militärformationen verfolgen ein anderes Ziel, und zwar „PR statt des Friedens“.
Nach Angaben des Büros forderte man in Donezk Inspektionen von anderen Ortschaften.
Die Ukraine „stimmte aus guten Willen und für die endgültige Bestätigung ihrer Ehrlichkeit zu“, dass ein Vertreter der OSZE im Beisein der Vertreter der beiden Seiten an der Trennlinie feststellen kann, das die Verstöße der Waffenruhe durch die Ukraine fehlen, so die Erklärung.
Das Büro gab auch bekannt, dass die Ukraine vorschlug, die Stellungen in den besetzten Gebieten zu besichtigen, wo die Beobachtermission wirklich Verstöße gegen die Waffenruhe registrierte. „Eine adäquate Antwort haben wir nicht erhalten.“
Das Büro stellte in der Ukraine angesichts aller Fakten fest, dass die Inspektion im Raum Schumy in der Oblast Donezk nicht durchgeführt werden kann.
