Weißrussland lädt Wahlbeobachter aus Russland nicht ein

Weißrussland lädt Wahlbeobachter aus Russland nicht ein

Ukrinform Nachrichten
Die Zentrale Wahlkommission der Russischen Föderation hat keine offiziellen Einladungen zur Überwachung der Präsidentschaftswahl in Weißrussland bekommen. Deswegen wird Russland ihre Wahlbeobachter ins Nachbarland nicht schicken, berichtet die russische Nachrichtenagentur TASS unter Berufung auf die Vorsitzende der russischen Wahlkommission, Ella Pamfilowa.

Laut Pamfilowa erhielt die Zentrale Wahlkommission Russland keine offizielle Einladung gemäß einem bilateralen Abkommen vom 04. Juni 1998. Nach ihren Angaben haben die russischen Wahlbeobachter, die traditionell zur Mission des Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte (Office for Democratic Institutions and Human Rights, ODIHR) der OSZE gehören, in diesem Jahr keine Möglichkeit nach Weißrussland zu kommen, weil „die OSZE/ODIHR eine entsprechende offizielle Einladung der weißrussischen Seite zu spät erhielt“. Ein weiterer Grund, die Wahlbeobachter nach Weißrussland nicht zu schicken, ist Pawfilowa zufolge die Lage mit dem Coronavirus in Weißrussland. „Ich darf als Leiterin der Zentralen Wahlkommission die Gesundheit und die persönliche Sicherheit meiner Kollegen nicht riskieren“, betonte sie.

Die Präsidentschaftswahl in Weißrussland findet am 9. August statt.


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