Tagung Zwischenstaatlicher Ukrainisch-Ungarischer Kommission unter Vorsitz von Kuleba und Szijjarto in Kyjiw

Darüber berichtet das Regierungsportal.

„Dmytro Kuleba und Peter Szijjarto einigten sich auf die Wiederaufnahme der Arbeit der Kommission, die seit fast sieben Jahren nicht mehr zusammenkam. Die Tagung war für März geplant, wurde jedoch aufgrund der Coronavirus-Krise verschoben. Anfang Juni legten die Minister einen neuen Termin für die Tagung fest“, heißt es in der Mitteilung.

Es wird erwartet, dass die Parteien die Entwicklung von Handel und Investitionen zwischen der Ukraine und Ungarn, eine Reihe gemeinsamer Wirtschafts- und Verkehrsprojekte, die Ausbesserung der grenz- und grenzüberschreitenden Infrastruktur, die Intensivierung der Zusammenarbeit in der Landwirtschaft sowie im Energie- und Umweltschutz erörtern werden.

Im Anschluss der Tagung ist ein gemeinsames Briefing von Kuleba und Szijjarto geplant.

Wie Ukrinform berichtete, besuchte der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba am 29. Mai Ungarn, wo er mit seinem Amtskollegen Peter Szijjarto zusammentraf.

Die Minister hatten eine Reihe von bilateralen Dokumenten unterzeichnet, insbesondere das Protokoll zwischen der Regierung der Ukraine und der Regierung von Ungarn über die Vornahme von Änderungen am Rahmenabkommen zwischen der Regierung der Ukraine und der Regierung von Ungarn über die Gewährung eines Kredits und eine Absichtserklärung zwischen der staatlichen Agentur für Energieeffizienz und Energieeinsparung der Ukraine und dem ungarischen Ministerium für Innovationen und Technologie.

Wie Ukrinform schon früher berichtete, verschlechterten sich die ukrainisch-ungarischen Beziehungen, nachdem das vorherige Parlament der Ukraine das Gesetz „Über die Gewährleistung des Funktionierens der ukrainischen Sprache als Staatssprache“ verabschiedet hatte. Ungarn hatte negativ auf die Annahme dieses Gesetzes reagiert.

Früher hatte die ungarische Seite die Verabschiedung des Gesetzes der Ukraine über die Bildung vom 5. September 2017 auch scharf kritisiert, das sich unter anderem durch eine Reihe von Neuerungen unterscheidet, darunter durch die breitere Einführung der ukrainischen Staatssprache, auch in den Bildungseinrichtungen der nationalen Minderheiten.

Trotz zahlreicher Versuche der ungarischen und ukrainischen Seite, Streitigkeiten diplomatisch beizulegen, konnte keine vollständige Einigung erzielt werden. Budapest versucht, die euro-atlantischen Initiativen der Ukraine zu blockieren.

yv