Rasumkow und Varhelyi sprechen über Entwicklung der Ukraine und neue Bereiche der internationalen Zusammenarbeit

„Für uns ist prinzipiell wichtig die Umsetzung der im Assoziierungsabkommen verankerten Bestimmungen sowie die makroökonomische Unterstützung durch die EU. Die Unterstützung der EU begünstigt die Entwicklung des Landes und die Umsetzung neuer Richtungen der internationalen Zusammenarbeit“, betonte Rasumkow.

Der Präsident des ukrainischen Parlaments stellte fest, dass die Bewegung der Ukraine in die Europäische Union in der Verfassung der Ukraine verankert ist und zwischen der Ukraine und der EU im Moment eine kontinuierliche Zusammenarbeit in vielen Bereichen besteht. Gleichzeitig gratulierte Rasumkow Varhelyi zum Amtsantritt und verzeichnete die konsolidierte und effektive Arbeit zwischen der Werchowna Rada und den europäischen Partnern.

Rasumkow informierte auch die Vertreter der Europäischen Kommission über die in der Ukraine laufenden Veränderungen hinsichtlich der Schaffung der notwendigen Bedingungen für die Heranziehung von Investoren und forderte auf, diesen Prozess zu fördern.

„Wir sind bereit, ein angemessenes Geschäftsklima im Land zu schaffen und denen zu helfen, die bereit sind, in der Ukraine zu arbeiten“, unterstrich er.

Rasumkow betonte weiter die Notwendigkeit, das Projekt „Östliche Partnerschaft Plus“ unter Beteiligung von drei mit der EU assoziierten Ländern - der Ukraine, Moldawien und Georgien - zu unterstützen und weiterzuentwickeln.

Ihm zufolge sind für die Zusammenarbeit wichtig die Themen Sicherheit, territoriale Integrität, Wiederherstellung der Grenzen der Regionen Luhansk, Donezk in bestimmten Grenzen und die Rückkehr der Krim. Der Vorsitzende der Werchowna Rada dankte für die grundsätzliche Position der Europäischen Union in diesen Angelegenheiten: „Wir sind dankbar dafür, dass sich Ihre Position im Laufe der Zeit nicht ändert. Und die Situation mit mehrjährigem Sanktionsdruck zeigt Einfluss auf die Russische Föderation“.

Der EU-Kommissar für Erweiterung und Europäische Nachbarschaftspolitik, Oliver Varhelyi, verzeichnete seinerseits die raschen Reformschritte der Ukraine und versicherte die weitere Unterstützung von der EU ihrer territorialen Integrität und Souveränität. Varhelyi betonte die Bereitschaft, weiterhin zusammenzuarbeiten, um eine neue starke Wirtschaft zum Wohle der Ukraine zu schaffen.

yv