Abkommen von Minsk können modernisiert werden

Dies sagte der Vertreter der Ukraine in der trilateralen Gruppe, Olexij Resnikow, im politischen Talkshow Swoboda Slowa (Redefreiheit) im TV-Sender ICTV.

"Heute sagen wir wirklich, dass es vor 5 Jahren geschrieben worden war und heute bedeuten Abkommen von Minsk nicht, dass sie nicht durch Verhandlungen modernisiert werden können", sagte Resnikow.

Resnikow machte auch deutlich, dass die Minsker Abkommen kein völkerrechtlicher Vertrag seien. Sie wurden weder von der Werchowna Rada noch von der russischen Duma unterzeichnet.

"Es gibt eine Zustimmung des UN-Sicherheitsrats, dass er Abkommen von Minsk als eine Liste der Aktivitäten unterstützt, die Ukraine und Russland unternehmen müssen, um die Versöhnung zu erreichen und die Wiedereingliederung des Donbass in einen vollwertigen, unitären ukrainischen Staat durchzuführen", sagte Resnikow.

Er betonte, dass das Normandie-Format die höchste Verhandlungsmöglichkeit sei.

Der Vertreter der trilateralen Kontaktgruppe wies darauf hin, dass auch Vertreter der Regionen Lugansk und Donezk an den Verhandlungen teilnehmen sollten.

Wie berichtet, ist das Treffen der Staats- und Regierungschefs des Normandie-Formats für den 9. Dezember in Paris angesetzt worden. Präsident Wolodymyr Selenskyj bekräftigte, dass er beim Treffen eine Idee von Kommunalwahlen zu ukrainischen Gesetzen gleichzeitig in der gesamten Ukraine im Herbst 2020 mitzuteilen vorhabe.

Präsident erklärte außerdem, dass die ukrainische Macht mit den von Russland unterstützenden Kämpfer des Donbass nicht verhandeln werde. Aber mit der gegenüber der Ukraine wohlwollenden Bevölkerung der besetzten Gebiete müsse man unbedingt einen Dialog führen, betonte Resnikow.

nj