Lawrow nennt „Steinmeier-Formel“ Kompromissentscheidung für Frieden in der Ostukraine

„Es kann keinen Plan „B“ geben. Die Minsker Abkommen ist die Basis, auf der alles gebaut werden muss“, sagte laut der Nachrichtenagentur Interfax Lawrow. Er nannte die „Steinmeier-Formel“ schon eine Kompromissentscheidung im Vergleich mit dem anfänglichen Text der Minsker Abkommen. „Der anfängliche Text sah zuerst das Gesetz über einen Sonderstatus und seine Verankerung in der Verfassung, dann die Durchführung der Wahlen“, so Lawrow.

Laut dem russischen Minister war der frühere Präsident der Ukraine während der Normadie-Treffen gegen den Sonderstatus und die Wahlen. Deswegen haben Frank-Walter Steinmeier seinen Plan für die Lösung des Problems, der jetzt als „Steinmeier-Formel“ bekannt ist, vorgeschlagen. Bei der Umsetzung dieses Plans gebe es keine Abweichungen von Grundlagen der Minsker Abkommen. Es gehe um die Amnestie, den Sonderstatus in der Verfassung, Truppenentflechtung, Wiederherstellung der wirtschaftlichen Beziehungen und die Aufhebung der Blockade.