Poroschenko und Stoltenberg erörtern Blockierung durch Ungarn der Zusammenarbeit zwischen Ukraine und Nato

„Eine der Fragen, die erörtert wird, ist die Entblockung von der ungarischen Seite des Prozesses der Zusammenarbeit der Ukraine mit dem Bündnis. Der Generalsekretär hat am Vorabend bestätigt, dass man in der Nato von dieser Situation enttäuscht ist und schnell mit der Blockierung aufhören will“, sagte der Botschafter der Ukraine bei der Nato.

Prystajko hat angemerkt, dass das Problem mit Ungarn die „Nato nicht weniger als die Ukraine ärgert“.

Der Botschafter stellte als eine der Initiativen für die Lösung des Problems mit Ungarn die Aufnahme in den Text des nationalen Jahresprogramms der Zusammenarbeit zwischen der Ukraine und der Nato im Jahr 2018 der Empfehlungen von der Venedig-Kommission über den Sprachartikel des ukrainischen Bildungsgesetzes fest.

„Klar wird der Präsident auch die Situation mit dem Minsker Prozess und die Situation im Osten der Ukraine, einschließlich der Stationierung der Friedensmission, erörtern“, fügte Prystajko hinzu.

Außerdem sollen Poroschenko und Stoltenberg die Durchführung der Sitzung der Nato-Ukraine-Kommission auf hoher Ebene beim Nato-Gipfel im Juli in Brüssel diskutieren.

Ungarn hat bereits das zweite Mal die Abhaltung der Sitzung der Nato-Ukraine-Kommission auf Ministerebene wegen der Forderungen bezüglich des Sprachartikels im ukrainischen Bildungsgesetzt blockiert.

yv