Volker sieht UN-Friedentruppen als Voraussetzungen für Lokalwahlen in der Ostukraine

Das erklärte der amerikanische Sonderbeauftragte für die Ukraine, Kurt Volker, in einem Interview für DT.UA. Einerseits gebe es eine Vereinbarung über die Durchführung der Lokalwahlen, andererseits sei ihre Durchführung unter den jetzigen Bedingungen nicht realistisch. Mit dem solchen Instrument als Friedenstruppen sei die Organisation der Wahlen möglich.

Nach Worten von Volker muss man vor den Wahlen genau bestimmen, wer das Recht hat, an den Wahlen teilzunehmen darf und wie die Binnenflüchtlinge zurückkehren und wie sie die  Möglichkeit für die Beteiligung an den Wahlen bekommen werden. „Das muss vielleicht etwas mehr als eine Wahl sein, als eine einmalige Stimmabgabe, das muss die Serie der Wahlen sein“, so Volker. Mit dem Einsatz der Friedenmission könne man hoffen, dass die russischen Truppen den Donbass verlassen. Das gebe es Raum und Zeit für notwendige politische Schritte, was zur vollständigen Umsetzung der Vereinbarungen von Minsk führen könne.

ch