Russland muss Truppen aus dem Donbass abziehen - Volker

Volker sagte dem russischen Sender RainTV: „Man muss klar verstehen, dass es im Donbass russische Truppen gibt, in den Regionen Donezk und Luhansk. Dort gibt es auch Militärtechnik“, sagte er. Nach Angaben der OSZE sei die russische Seite für die meisten Waffenstillstandsverletzungen verantwortlich. Das Interesse Russland destabilisiere die Lage, so Volker. „Wir müssen Voraussetzungen für eine reale Waffenruhe schaffen“, betonte der Sonderbeauftragte.

Die Staats- und Regierungschefs des „Normandie-Formats“ schlagen laut Volker wieder die Waffenruhe vor. Das würde einen guten Schritt für die Lösung des Konflikts sein. Die Wahlen im Donbass seien nur nach dem Truppenabzug möglich.

Kurt Volker hatte sich zuvor mit dem Berater des russischen Staatspräsidenten Wladislaw Surkow in Minsk getroffen.