Klimkin: Um welche Wahlen kann es gehen, wenn auf den Straßen Panzer sind?

„Nach allen Kriterien des Völkerrechts und den Kriterien, die wir haben, sind die Wahlen auf dem Territorium, wo fremde Truppen oder Technik präsent sind, unmöglich. Wie kann man die Wahlen abhalten, wenn auf den Straßen von Donezk oder Luhansk Panzer fahren und Leute mit Schusswaffen laufen?“, sagte Klimkin.

Er erinnerte an Pariser Vereinbarungen bezüglich des Zugangs der OSZE zu dem nicht kontrollierten Territorium von Donbass: „Gerade das wird der erste Schritt im Abzug dieser Kräfte sein. Und der zweite Punkt, gerade das Büro für Demokratie und Menschenrechte wird eine vorläufige Schlussfolgerung über die sichere Situation für die Abhaltung der Wahlen machen, und wenn es eine solche Situation nicht geben wird, dann ist keine Rede von solchen Wahlen“.

yv