Die Ukraine gehe den Weg von Reformen im Bereich der Rechtsstaatlichkeit unbeirrbar – Wiktor Janukowytsch

Kiew, den 27. September /UKRINFORM/. Die Ukraine gehe den Weg von Reformen im Bereich der Rechtsstaatlichkeit unbeirrbar, hat der ukrainische Präsident Wiktor Janukowytsch erklärt. Zum Zentrum von internationalen Anstrengungen bei Stärkung der Rechtsstaatlichkeit sollen, so Wiktor Janukowytsch, die Vereinten Nationen gehören. In derselben Zeit haben auch die entsprechenden regionalen Organisationen eine wichtige Rolle in diesem Bereich zu spielen.

Dieser Meinung gab das ukrainische Staatsoberhaupt am 26. September bei der 67. Tagung der Generalversammlung der Vereinten Nationen Ausdruck gegeben, berichtet sein Pressedienst.

„Für die Ukraine ist das der Europarat, insbesondere seine Venedig-Kommission, eine enge Zusammenarbeit mit der uns hilft, den Weg von Reformen im Bereich der Rechtsstaatlichkeit sicher zu gehen und auf solche Weise unsere europäische Integrationsabsichten verwirklichen zu können“, - betonte der ukrainische Präsident.

Wiktor Janukowytsch fügte hinzu, das Reformierungsverfahren sei durch die Arbeit der Verfassungsversammlung, die in der Ukraine zwecks der Suche nach einen nationalen Konsens über Bestimmungen des Grundgesetzes gegründet war, aktiv gefördert zu werden. „Im Laufe des Verfassungsbaus lernen wir aus den besten Erfahrungen anderer Staaten und wir werden das weiter tun“, - hob der Präsident hervor.

Das ukrainische Staatsoberhaupt betonte auch, die Ukraine begrüße einen erfolgreichen Abschluss der Sitzung hoher Ebene zur Rechtsstaatlichkeit, die in New York am 24. September des laufenden Jahres stattfand.

„Während dieser Sitzung hat die ukrainische Seite die politischen Verpflichtungen deklariert, die wir Schritt für Schritt erfüllen werden“, - kündigte Wiktor Janukowytsch an.

mk