Aslund sieht Reformen in der Ukraine

Aslund sieht Reformen in der Ukraine

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Ukrinform
Der internationale Wirtschaftswissenschafter Anders Aslund vertritt die Auffassung, dass die Reformen in der Ukraine doch durchgeführt werden und die Regierung diesen Impuls aufrechterhalten soll.

Solche Bewertung gab der Experte in seiner Veröffentlichung „Sieben Schlüsselreformen für die Ukraine in 2016“ auf der Webseite von Atlantic Council.

„In der Tat wiederholen viele Ukrainer, wie Mantra, dass es keine Reformen (in der Ukraine – Red.) gibt, aber das stimmt nicht. Hunderte von sensiblen Reformgesetzen wurden verabschiedet und ihre Mengen sind beeindruckend… Die Ukraine hat Einiges im Jahr 2015 reformiert, aber die Regierung muss den Impuls aufrechterhalten, um das stabile Wirtschaftswachstum zu erreichen“, sagte Aslund nach dem mehrtägigen Aufenthalt in der Ukraine.

So hat die Energiereform ihm zufolge die Chancen für die korrupte Verteilung zwischen den Staats- und Marktpreisen wesentlich beschränkt. Das Budget wurde ins Gleichgewicht gebracht, die Steuerreform angenommen. Im Bankensystem wurde um mehr als ein Drittel die Anzahl unnötiger Banken reduziert. Nach der erheblichen Abwertung habe sich der Wechselkurs stabilisiert und die Gold- und Währungsreserven haben beträchtlich zugenommen. Auch wurde das System online-Aufkäufe eingeführt. Eine bestimmte Deregulierung hat stattgefunden, stellte der Experte fest.

„Immerhin haben die Ukrainer ein Recht, sich zu beschweren. Die Einkünfte sind gefallen und die Preise zusammen mit dem Sturz des Wechselkurses gestiegen. Das Land ist viel ärmer geworden. Es herrscht die Unruhe, dass die Korruption nicht geringer wurde und die Kommunaldienstleistungen sich nicht verbessert haben“, fährt Aslund fort.

Dennoch bestimmen frühere Leistungen, was zu tun bleibt und welche Prioritäten im Jahr 2016 gesetzt werden müssen, bemerkte der Experte und schlug der ukrainischen Regierung vor, sich auf sieben große Reformen zu konzentrieren:

1. Die oberste Priorität ist die Reform der Staatsanwaltschaft und der Gerichte.

2. Die Energiereform, die im Jahr 2015 begonnen wurde, muss in diesem Jahr abgeschlossen werden.

3. In der Ukraine sind 1.833 Staatsunternehmen ein Nest der Korruption. 1.600 davon sind geringwertig und belasten nur den Staat mit Subventionen.

4. Die Ukraine braucht eine tiefe Reform des Staatsdienstes, die auf gesetzlicher Ebene im Frühjahr in Kraft tritt.

5. Das Haushaltsdefizit wurde unter Kontrolle genommen und die korruptesten Aufwendungen wurden beseitigt, aber die Ukraine braucht die Reform des Budgetprozesses, um es komplett transparent zu machen.

6. Die Ukraine hat eine bestimmte Deregulierung in 2015 durchgeführt, aber das ist nicht genug, man muss eine große Anzahl von Inspektionen schließen.

7. Ex-Bildungsminister Dmytro Tabatschnyk verursachte Chaos im Bildungssystem und jetzt muss die Ukraine die elementare Ordnung im Bildungsprozess und in den Bildungsprogrammen schaffen. „Polen bietet ein gutes Beispiel dafür, was übernommen werden kann“, bemerkte der Analytiker.

Außerdem haben, seiner Meinung nach, eine wichtige Bedeutung auch andere Probleme, wie zum Beispiel die Vervollkommnung des Gesundheitssystems, aber solche Reformen benötigen mehr Zeit.

yv

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