Kos: sechs Verhandlungskapitel für EU-Beitritt der Ukraine eröffnet
Alle Verhandlungskapitel seien demzufolge inoffiziell eröffnet.
„Jetzt haben wir eine klare To-do-Lliste. Die Ukraine kann mit unserer stabiler Unterstützung bei jedem Schritt rechnen“, so Kos.
Bei einem Informellen Treffen der EU- Minister für europäische Angelegenheiten im Dezember in Lwiw habe die Ukraine Anweisungen zu einer neuen Etappe der Beitrittsverhandlungen erhalten. Es handele sich vor allem um drei Verhandlungskapitel, auf die sich die Ukraine fokussieren solle - Obrigkeit des Rechts. Binnenmarkt und Außenbeziehungen.
„Heute setzten wir unsere Arbeit fort und erweitern sie um drei weitere Kapitel - Reformen im Rahmen des Verhandlungskapitels 3 sollen zu einem Zuwachs von Arbeitsplätzen, Verbesserungen des Geschäftsklimas sowie zu einem Zufluss von Investitionen in die ukrainische Wirtschaft führen. Reformen im Rahnem des Verhandlungskapitels 4 bedeuten einen Ausbau erneuerbarer Energien, eine sicherere Stromversorgung, bessere Straßen und Eisenbahnverbindungen. Bei den Reformen im Verhandlungskapitel 5 handelt es sich um eine stärkere Landwirtschaft, eine bessere Unterstützung für Dorfgemeinden sowie eine vernünftigere Nutzung der Boden- und Wasserressourcen“, so die EU- Kommissarin.
„Diese vier Jahre haben Europa verändert und es kann kein sicheres Europa ohne eine sichere, demokratische und wohlhabende Ukraine als eine von uns geben“, sagte Kos.
Dabei betonte sie, dass der Reformprozess beschleunigt werden solle.
In Folge des Krieges hat die Ukraine Ende Februar 2022 die Mitgliedschaft in der EU offiziell beantragt. Im Juni 2022 wurde die Ukraine in den Kreis der offiziellen Beitrittskandidaten mit aufgenommen. Die Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine wurden im Juni 2024 auf den ersten Regierungskonferenzen eingeleitet,