Sybiha: bittere Lehre von Budapest bei Friedensbemühungen nicht zu vergessen

Der ukrainische Chefdiplomat erinnerte daran, dass heute vor 31 Jahren das Budapester Memorandum unterzeichnet wurde - „ein Blatt Papier, welches zum Synonym für gescheitere Sicherheitsvereinbarungen wurde“.

„Durch die bittere Erfahrung in der Vergangenheit glaubt die Ukraine nicht mehr an leere Versprechen - wir glauben nur an die Stärke unserer Armee und Waffen. Heutzutage braucht die Ukraine zuverlässige Sicherheitsgarantien für einen gerechten, echten und dauerhaften Frieden. Bei den Bemühungen, den Krieg Russlands gegen die Ukraine zu beenden, soll man sich an die Lehre von Budapest erinnern“, betonte Sybiha. 

Mit dem Budapester Memorandum, unterzeichnet am 5. Dezember 1994, gaben Russland, die USA und Großbritannien in drei getrennten Erklärungen der Ukraine im Gegenzug für ihren Verzicht auf ihr sowjetisches Atomwaffenarsenal Sicherheitsgarantien. Sie verpflichteten sich, auf jeglichen militärischen Zwang gegen die Ukraine zu verzichten. Ferner bekräftigten Russland, die USA und Großbritannien den bereits in der Schlussakte von Helsinki beschlossenen Verzicht, wirtschaftlichen Druck auf die Ukraine auszuüben, um eigene Interessen durchzusetzen.