Neue russische Märchen: 12 Monate in Lefortowo

Im heutigen archaischen Russland nimmt man gerne die alten Zeiten zum Vorbild. Im Moskauer Zartum vor dem Peter dem Großen begann das Neujahr am 1. September, nach dem Peter dem Großen am 1. Januar. Suschtschenko wurde dazwischen festgenommen, am 30. September bei einem Privatbesuch nach Moskau. Die Nacht zum 1. Oktober verbrachte er schon im Kerker des Geheimdienstes FSB, wo man ihn zum „Schuldgeständnis“ überzeugte.

So begann „das Neujahr Suschtschenkos“, seine 12 Monate im Untersuchungsgefängnis Lefortowo. Betrachten wir diesen Fall Monat für Monat, das ist besser zu verfolgen, wie er sich entwickelte. Es gab so viele Ereignisse dass es unmöglich ist, sie alle zu erwähnen. Hier ist eine Auswahl. 

Oktober 2016

Nach der Festnahme verschwand Suschtschenko für einige Tage aus den Augen von Verwandten und Kollegen. Das ist die übliche Praxis der russischen Geheimdienste (hier ist es zu erinnern, wie lange wurden Mykola Karpjuk, Stanislaw Klych verschwunden, und das jüngste Beispiel Pawlo Hryb). Das ist notwendig, um massiven Druck auf den Festgenommenen auszuüben, oder für Folter. Von der Folter rettete Roman seinen Status, er war bei dem französischen Außenministerium akkreditiert. Der psychologische Druck wie „Mann, leg das Geständnis ab, so wird einfacher; dann können wir irgendwie eine Lösung finden…“, war ohne Erfolg.

Über den Aufenthaltsort von Suschtschenko teilte als erste die bekannte Menschenrechtsaktivistin Soja Swetowa mit, die ihn irgendwie „zufällig“ im Untersuchungsgefängnis „Lefortowo“ am 2. Oktober entdeckte. Schon in der Nacht zum 3. Oktober kontaktierte die Nachrichtenagentur Ukrinform den bekannten Anwalt Mark Feigin, der den Fall übernahm. Am nächsten Tag konnte Feigin seinen Mandant besuchen, was sehr wichtig ist. Die nächste Etappe ist der lange Kampf des Außenministeriums für einen konsularischen Zugang zu Roman, erst am 10. Oktober konnte Gennadi Breskalenko ihn besuchen. Interessant war die Reaktion russischer Medien. Zuerst war Verleumdung von Suschtschenko sehr intensiv. In den Nachrichten nannte man ihn nur „Spion“, über seine journalistische Tätigkeit wurde überhaupt nicht berichtet. In den Medien wurden solche Übersichte wie „Spione in der Weltgeschichte, die als Journalisten tätig waren“ veröffentlicht. Suschtschenko ist in Gesellschaft von Maugham, Green und Fleming. Gute Gesellschaft, das wäre lustig, wenn es nicht so traurig wäre. Das Konzept änderte sich aber bald, der Fall wird dann verschwiegen. Die Berichterstattung in diesem Fall in der Ukraine war auch nicht einfach. Zum Oktober 2016 war die Enttäuschung von der bisherigen Heldin Hadija Sawtschenko zu groß. Im ukrainischen Massenbewusstsein verbreitete sich eine Message, vielleicht nicht ohne Unterstützung von außen, man sollte Vorsicht im Umgang mit den eigenen politischen Häftlingen in Russland walten lassen und der Kampf für ihre Befreiung ist eine zweifelhafte Tätigkeit. Unter diesen Bedingungen begannen die Kollegen von Roman, vor allem in Ukrinform, im Ministerium für Informationspolitik, sowie Vertreter der Öffentlichkeit und der Staatsführung den Kampf um öffentliche Meinung im Fall Suschtschenko. Das Außenministerium der Ukraine reagierte operativ. Das ukrainische Parlament wendete sich an Parlamente der EU-Länder, der USA, Kanadas und Japans, an das EU-Parlament, den OSZE-Vorsitzenden und Außenminister Deutschlands Frank-Walter Steinmeier, die OSZE-Beauftragte für Pressefreiheit Dunja Mijatovic mit dem Appell, Bemühungen für den Schutz der Rechte der ukrainischen Journalisten Roman Suschtschenko und Mykola Semena zu verstärken. Verschiedene nationale und internationale Journalistenverbände engagierten sich für den Schutz von Roman. Mit dem Fall beschäftigte sich auch die OSZE-Beauftragte für Pressefreiheit Dunja Mijatovic. Es ist bemerkenswert, dass Russland ihr den Zugang zum ukrainischen Journalisten verwehrte.

November 2016

Nach einem Monat des Journalisten im Gefängnis war er absolut klar, dass es unmöglich ist, ihn schnell aus dem Knast zu holen. Was bedeutet, dass ein langer und schwerer Kampf bevorsteht.

Im November wird die noch im Oktober gestattete Aktion #FreeSuschtschenko fortgesetzt. In der Ukraine und im Ausland begannen Proteste, Demos mit Teilnahme der ukrainischen Diaspora und örtlichen Aktivisten, der Menschenrechtler.

Anfang des Monats fand im Departement für konsularische Angelegenheiten des ukrainischen Außenministeriums eine Beratung zur Inhaftierung von Suschtschenko mit Beteiligung des Rechtsanwaltes Feigin statt. Sie war sehr wichtig für eine weitere Koordinierung der Handlungen. Wie bekannt ist, verteidigt Feigin seine Mandanten, oder wie er sagt, „rettet“, mit maximaler Öffentlichkeit. Der FSB erschwerte aber seine Tätigkeit, indem er den Fall als Staatsgeheimnis einstufte. Deswegen darf der Anwalt nicht viel erzählen, das Schweigen, ohne Information für Medien, ist schädlich.

Im November teilte Feigin mit, ohne Einzelheiten zu nennen, dass die Vorbereitung der Provokation gegen Suschtschenko lange dauerte, wahrscheinlich ein Jahr. Denunzierte ihn ein alter Freund, den Suschtschenko etwa dreißig Jahre kannte. Diese Information gab eine klare und einfache „Momentaufnahme“ des Falls.

Im diesem Monat begann die Tätigkeit mit Schwerpunkt Frankreich, was verständlich ist, weil Roman ein Ukrinform-Korrespondent in Paris war und beim Außenministerium dieses Landes akkreditiert war. 

Dezember 2016

Anfang des Monats reiste der Rechtsanwalt Feigin wegen des Falls Suschtschenko in die Hauptstädte Frankreichs und Belgiens. In Paris fanden seine Treffen im Außenministerium, im Élyséepalast, in Brüssel im EU-Parlament mit Abgeordneten, die Suschtschenko unterstützen, statt. In Paris wurde auch eine Pressekonferenz mit Teilnahme von Angelika Suschtschenko durchgeführt. Eine charmante Gattin, eine starke Familie mit zwei Kindern, und eine öffentliche Tätigkeit als Journalist in Paris – das alles sieht nicht nach einer Legende des FSB über den „getarnten Spion“ aus.

Da Suschtschenko Mitglied der Ukrainischen Orthodoxen Kirche des Kiewer Patriarchats ist, versuchte die Verteidigung, den Besuch eines Priesters dieser Konfession für ihn zu organisieren. Mitte Dezember verbat der FSB aber den Besuch offiziell. Ein Gebetbuch mit guten Worten des Patriarchen Filaret konnte Roman vor Weihnachten wegen des Verbots auch nicht erhalten.

Auf einer Pressekonferenz Ende des Jahres fragte man Putin über die Möglichkeit der Freilassung des ukrainischen Journalisten. Was er antwortete, ist nicht schwer zu erraten. Die Tatsache war aber an sich wichtig, dass Putin über Roman sprach, dass er über den Fall Bescheid weiß. Das ist wichtig für Beginn und Fortsetzung der Verhandlungen über einen möglichen Austausch.

Januar 2017

Noch wichtiger war für Roman Suschtschenko ein Brief von Präsident der Ukraine Petro Poroschenko. Das zeigte nicht nur das Niveau seiner Unterstützung, sondern auch gab ein klares Signals für internationale Organisationen und Regierungsvertreter im Ausland, das lautete, Suschtschenko ist ein internationaler Journalist aus der Ukraine. Der ukrainische Staat bestätigt seinen Status und kämpft für ihn in dieser Eigenschaft. Die internationale Unterstützung für Suschtschenko wuchs auch. Deswegen war die Forderung der Parlamentarischen Versammlung des Europarates über die Freilassung des rechtwidrig inhaftierten Ukrinform-Mitarbeiters sehr wichtig.

Februar 2017

Am 8. Februar feierte Suschtschenko sein Geburtstag zum ersten Mal im Gefängnis. Zahlreiche Gratulationen wurden an ihn ins Gefängnis geschickt (wegen der Zensur erreichen ihn Briefe mit monatelanger Verspätung). Es gab Flashmobs im Internet. Das Außenministerium, Informationsministerium und die Nachrichtenagentur Ukrinform organisierten zum Geburtstag eine Pressekonferenz über seinen Fall. Während der Veranstaltung wurde der Film über Suschtschenko „Häftlinge des Kremls“ gezeigt, eine Ausstellung von Fotos und Gemälden von Roman, eine Pressekonferenz von Mark Feigin und der Ehefrau von Suschtschenko fanden statt. Präsident Poroschenko lud seine Ehefrau und Kinder zu sich ein.

März 2017

.Die sogenannten Ermittlungen im Fall Suschtschenko kamen nur schleppend voran. Es gab oft Zeitperiode, dass während einer Woche keine Ermittlungsmaßnamen durchgeführt wurden. Es schien so, als ob die russische Führung nicht entscheiden konnte, in welche Richtung sie ermitteln wird. Wichtig waren auch kleine Siege im Ermittlungsverfahren. So akzeptierte die Ermittlungsabteilung des FSB die Papiere von den ukrainischen Behörden, die den journalistischen Status und Ausbildung von Roman bestätigten.

Es würden auch Befürchtungen wach, dass die russischen Medien, in diesem Fall der Fernsehsender NTV ein Verleumdungsprogramm über Suschtschenko vorbereitet. Es gab diese Befürchtungen von Anfang an, als die Kleidung von Roman nach seiner Festnahme konfisziert wurde (für eine Inszenierung). Es gab Gerüchte darüber vor dem Neujahr und am März. Die Redakteure des NTV-Senders riefen Feigin an und baten ihn aufdringlich um ein Kommentar (Seitdem gab es keine interessante Sendung der russischen Propagandisten zu diesem Thema).

Und die wichtigste Nachricht. Angelika Suschtschenko bekam eine Besuchserlaubnis, traf sich mit dem Ehemann und kehrte nach Kiew zurück.

April 2017

Am Anfang des Monats besuchte Mark Feigin Washington, wo er zahlreiche Treffen mit Kongressmitgliedern, Mitarbeitern des Außenministeriums und des Weißen Hauses hatte. Nach diesen Treffen kann man behaupten, dass der Fall Suschtschenko auf die aktuelle Tagesordnung der amerikanischen Politik gesetzt wurde.

Die zweite sehr wichtige Nachricht war die erste Runde der Präsidentschaftswahlen in Frankreich (23. April). Der dadurch verursachte Wechsel in der französischen Politik bremste Aufrufe an Frankreich wegen des Schicksals des im Land akkreditierten Journalisten. Solange, bis die Politiker, die positiv über Putin sprachen, in Umfragen führten, war die Situation für die Ukraine im Allgemeinen und speziell für Suschtschenko ziemlich beruhigend. Den ersten Wahlgang gewann aber Emmanuel Macron mit 24 Prozent der Stimmen, der über prinzipielle Verteidigung der demokratischen Werte erklärte.

Mai 2017

Emmanuel Macron hat am 7. Mai die Stichwahl gegen die von Putin unterstützte Marine Le Pen um die französische Präsidentschaft mit mehr als 66 Prozent gewonnen. Der russische Anführer fand allerdings einen Vorwand, um den neuen Präsidenten Frankreichs innerhalb von wenigen Wochen zu besuchen. Der Empfang im Schloss von Versailles war für Putin hart. Macron antwortete auf die Frage über Suschtschenko, er werde in dieser Situation die Entscheidung suchen, die den Werten entspricht, „für die wir stehen“. Er werde auf diese Werte nicht verzichten.

Juni 2017

Nach einem Monat, Ende Juni, besuchte Paris der ukrainische Präsident Petro Poroschenko. Die Atmosphäre dieses Treffens war ganz anders. Und das Geschenk der ukrainischen Seite, ein Gemälde (Stillleben) von Roman war symbolisch (das Gemälde war zuerst das Geschenk für Angelika, sie war aber in dieser Situation froh, das Gemälde nach Frankreich zu schicken).

Und noch eine interessante Nachricht. Der bekannte australische Buchautor Gregory Roberts gab einen Kommentar zu den Worten von  Suschtschenko, dass sein Roman Shantaram eines der populärsten Bücher im Untersuchungsgefängnis „Lefortowo“.

Juli 2017

Mitte des Sommers kam eine wichtige Nachricht aus Washington. Die Kommission über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (U.S. Helsinki Commission) setzte den Journalisten Roman Suschtschenko auf die Liste der politischen Häftlinge in Russland. Das ist sehr wichtige Erklärung.

Am 24. Juli rief Petro Poroschenko während des Telefongesprächs im „Normandie-Format“ wiederholt Russland auf, sofort ukrainische Geisel in Russland zu befreien, darunter Roman Suschtschenko und Oleh Senzow.

August 2017

Am 18. August teilte der Anwalt Feigin über einen Brief aus Deutschland mit. Im Brief ging es darum, dass Deutschland den Fall Suschtschenko beobachtet. Und das ist sehr wichtig, weil die von Kanzlerin Merkel geführte CDU/CSU vor der Bundestagswahl in Umfragen vorne lagen. Das bedeutet, dass die Diskussionen über politische Häftlinge im „Normandie-Format“ sowohl von Frankreich als auch von Deutschland unterstützt werden. In einigen Tagen traf sich Suschtschenko erneut mit seiner Frau und zum ersten Mal mit der Tochter Julia. Mit dem Sohn Max konnte er nur telefonisch sprechen.

September 2017

Der neue OSZE-Beauftragte für die Pressefreiheit Harlem Désir (Nachfolger von Dunja Mijatovic) erklärte im September, dass seine Behörde die Freilassung der in Russland rechtswidrig inhaftierten ukrainischen Journalisten Roman Suschtschenko, Mykola Semena und Stanislaw Aseew verlangt. Interessant, Roman machte zuvor in Paris ein Interview mit Harlem Désir. Er sagte dann: „Ich kenne gut die Situation mit Roman Suschtschenko. Mein Büro hat Information darüber, wir beobachten das genau. Das war eine der ersten Fragen, mit der ich mich nach dem Amtsantritt befasste.“

Kürzt von dem ersten Jahrestag der rechtswidrigen Inhaftierung von Suschtschenko erhielt die Nachrichtenagentur Ukrinfom einen Brief vom Kabinettschef der französischen First Lady Brigitte Macron, Tristan Bromet. Er richtete im Namen der First Lady die herzlichsten Worte der Unterstützung an die Ehefrau von Suschtschenko und betonte, dass Frankreich den Fall von Roman Suschtschenko besonders aufmerksam beobachtet, und früher Russland aufrief, die Gründe für die Festnahme des Journalisten zu erklären.

Am 17. September fand auf dem Verlegerforum in Lwiw eine Diskussion zum Thema „Opfer Moskaus: ukrainische Journalisten in Gefangenschaft des Aggressors“ statt. Der Chef des Nationalen Journalistenverbandes der Ukraine, Serhij Tomylenko, las ein Grußwort Suschtschenko aus dem Gefängnis vor. Das Forum rief zur Unterstützung der inhaftierten Journalisten, darunter Roman Suschtschenko und Mykola Semena auf. Einige Tage später solidarisierten sich die Studenten bei einer Demo in Lwiw mit Geiseln Moskaus.

Dann war die Bundestagswahl in Deutschland. Ja, der Sieg der CDU/CSU fiel nicht so klar aus. Und die mit Putin verbündete „Alternative für Deutschland“ schaffte es als drittstärkste Kraft in den Bundestag. Frau Merkel bleibt aber Bundeskanzlerin, obwohl ihr schwere Koalitionsverhandlungen bevorstehen.   

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Die jetzige Untersuchungshaft für Suschtschenko läuft am 30. September ab. Anfang der Woche wurde die Haft wie erwartet bis zum 30. November verlängert. Der Kampf für die Freilassung von Suschtschenko dauert an.

Wodurch unterscheidet sich der Fall Suschtschenko von den Fällen der anderen politischen Häftlinge, wie von den weltweit bekannten Fall von Nadija Sawtschenko. Durch eine Kombination des journalistischen Berufs des Inhaftierten als Symbol für die  Offenheit, Transparenz und des Staatsgeheimnisses, mit dem Russland alles begründet, darunter auch die  Nichtbereitstellung trotz der Appelle der Organisationen von Journalisten und Menschenrechtler der Beweise seiner Schuld.

Romans „Ein Jahr hinter Gittern“ bestätigt auch, dass die Freilassung eines politischen Häftlings aus der Ukraine in Russland ohne internationalen Druck auf den Kreml unmöglich ist. Die Tatsache, dass der Fall Suschtschenko auf der Ebene des „Normadie-Formats“ ist ein konkretes Ergebnis. Es steht aber viel Arbeit bevor.

Oleh Kudrin, Riga