Achmetow versteht sich nicht als Oligarch

Dies sagte die Sprecherin Achmetows, Anna Terechowa, dem Radio Liberty.

„Rinat Leonidowytsch hält sich für keinen Oligarchen und würde sich sehr wundern, wenn man ihn so anerkannt würde. Achmetow ist der größte ukrainische Investor. Das Unternehmen System Capital Management (SCM) investiert bereits seit mehr als 20 Jahren in die Ukraine. Es ist der größte Arbeitgeber und der größte Steuerzahler“, betonte die Sprecherin.

Ihr zufolge beschäftige derzeit sein SCM-Konzern rund 200.000 Mitarbeiter. Im vorletzten Jahr zahlte die Finanz- und Industriegruppe Steuern in Höhe von rund 60 Milliarden US-Dollar.

 „Und dies ist ohne Wohlfahrtsprogramme der Achmetow-Stiftung“, fügte Terechowa hinzu.

Auf die Frage eingehend, ob Achmetow bereit sei, seine Business- und Medienaktiva loszuwerden, um den Oligarchen-Register zu vermeiden, betonte die Sprecherin, dass alles (darunter Massenmedien) „legal erworben worden sei und transparent funktioniere“.

 „Unsere Massenmedien waren immer unabhängig, mit eigener Redaktionspolitik“, hob Terechowa hervor.

Wie berichtet, habe Präsident Wolodymyr Selenskyj am 2. Juni einen Gesetzentwurf über die De-Oligarchisierung in die Werchowna Rada (Parlament – Red.) eingebracht. Das Dokument sieht die Feststellung der Merkmale vor, wodurch eine Person als Oligarch gelten kann. Das Dokument sieht auch die Schaffung eines Oligarchen-Registers vor. Als Merkmale eines Oligarchen wird bedeutender Einfluss auf Massenmedien angeführt.

Das Oligarchen-Gesetz ritt am Tag nach Veröffentlichung in Kraft, es wird nach sechs Monaten in Kraft gesetzt. Das Gesetz verliert seine Gültigkeit nach 10 Jahren nach seinem Inkrafttreten.

nj