Polen dementiert Berichte über Einstellung von Starlink-Finanzierung in der Ukraine
Ukrinform Nachrichten
Leiter des polnischen Präsidialamtes Zbigniew Bogucki dementiert Berichte darüber, dass durch einen Veto des polnischen Präsidenten Karol Nawrocki gegen einen Gesetzentwurf zur Verlängerung der Sozialleistungen für Ukraine-Flüchtlinge Polen nicht mehr für die ukrainische Starlink-Nutzung zahlen werde.
Dies berichtet Radio Lberty.
Laut Bogucki werde die Starlink-Finanzierung vom Veto nicht betroffen, weil die Ausgaben dafür aufgrund eines geltenden Gesetzes gedeckt würden, und der neue Gesetzentwurf über Sozialleistungen für Ukraine- Flüchtlinge behalte diesen Status quo.
Am 24. August legte der polnische Präsident Karol Nawrocki ein Veto gegen einen Gesetzentwurf ein, der die Unterstützung für ukrainische Kriegsflüchtlinge verlängern sollte.
Der Digitalisierungsminister Krzysztof Gawkowski warf ihm vor, seine Entscheidung stelle eine erhebliche Gefährdung für die Internetversorgung in der Ukraine dar.
Foto:Mikolaj Bujak/KPRP
