Korruption bei Drohnenkauf: Abgeordneter Kusnezow festgenommen

Das berichtet Ukrinform unter Berufung auf den Pressedienst des Obersten Antikorruptionsgerichts.

Der Abgeordnete wird verdächtigt, Straftaten begangen zu haben, die in Teil 5, Artikel 191 (Veruntreuung oder Aneignung von Eigentum durch Missbrauch der dienstlichen Stellung), Teil 3,  Artikel 28 (Begehung einer Straftat durch eine Gruppe von Personen, eine Gruppe von Personen nach vorheriger Absprache, eine organisierte Gruppe oder eine kriminelle Vereinigung) und Teil 4, Artikel 368 (Annahme eines Angebots, eines Versprechens oder einer unrechtmäßigen Vergünstigung durch einen Amtsträger) des Strafgesetzbuches vorgesehen sind.

Nach den Berichten des Direktors des Nationalen Antikorruptionsbüros (NABU) und des Leiters der Spezialisierten Antikorruptionsstaatsanwaltschaft (SAP) erklärte Präsident Wolodymyr Selenskyj, dass einer der Abgeordneten, Leiter der Bezirks- und Stadtverwaltungen sowie Soldaten der Nationalgarde der Bestechung überführt worden seien.

Später präzisierten die NABU und die SAP, dass es sich um Manipulationen beim Kauf von Drohnen und Mitteln zur elektronischen Kriegsführung zu überhöhten Preisen handle. Der Kernpunkt des Betrugs bestand darin, dass staatliche Verträge mit Lieferanten zu wissentlich überhöhten Preisen abgeschlossen wurden – bis zu 30 % des Vertragswerts flossen als unrechtmäßige Vorteile an die Beteiligten zurück.

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