Russlands Drohungen mit Atomwaffen sind inakzeptabel und völkerrechtswidrig - Schallenberg

Wie Ukrinform mitteilt, geht dies aus der Erklärung des Außenministers Österreichs, Alexander Schallenberg, auf der Website des österreichischen Außenministeriums anlässlich des zweiten Jahrestages des Inkrafttretens des Vertrags über das Atomwaffenverbot.

„Drohungen mit Nuklearwaffen sind brandgefährlich. Sie sind nicht nur moralisch völlig inakzeptabel, sie senken auch die Hemmschwelle für andere und verstoßen klar gegen das Völkerrecht. Es gibt keine Alternative zur nuklearen Abrüstung, denn solange diese schrecklichen Waffen existieren, sind sie eine Bedrohung für uns alle. Wir müssen sie vernichten, bevor sie uns vernichten”, so Schallenberg.

Laut dem österreichischen Außenminister ist die Gefahr einer nuklearen Eskalation – ob absichtlich oder unbeabsichtigt – „heute höher als je zuvor“.

„Die Gefahr einer nuklearen Eskalation – sei es absichtlich oder durch einen Unfall – ist so hoch wie lange nicht mehr. Es ist höchste Zeit ein für alle Mal mit dem gefährlichen Mythos aufzuräumen, dass Atomwaffen Sicherheit schaffen, auch nicht zur Abschreckung. Sie sind ein Risiko für uns alle und kennen keine Grenzen,“ so Außenminister Schallenberg. „Der Atomwaffenverbotsvertrag schafft die rechtliche Grundlage und zeigt den politischen Weg, wie diese Abkehr möglich ist”, betonte er.

Wie berichtet, dauert seit dem 24. Februar 2022 eine umfassende russische Militäraggression in der Ukraine an. Die Verteidigungskräfte der Ukraine leisten erbitterten Widerstand gegen die russischen Invasoren.

Die Führung Russlands und die Kreml-Propaganda griffen wiederholt auf Atomwaffendrohungen gegen die Ukraine zurück, um sie zur Kapitulation zu zwingen. Insbesondere drohte der russische Präsident Wladimir Putin am 21. September 2022, nachdem er die Teilmobilisierung in der Russischen Föderation angekündigt hatte, erneut verschleiert mit dem Einsatz von Atomwaffen.

yv