Gebietsleiter: „Referendum“ in Saporishshja – Verstoß gegen Völkerrecht
Ukrinform Nachrichten
In den vorübergehend besetzten Gebieten der Region Saporishshja kündigten die Russen ihre Absicht an, ein Pseudoreferendum abzuhalten. Die Gebietsverwaltung sagt, dass diese Aktionen den Normen des Völkerrechts nicht entsprächen.
Dies betonte der Leiter der militärischen Gebietsverwaltung, Oleksandr Staruch, im TV-Marathon Freedom, berichtet Ukrinform.
Referenden auf dem Territorium der Ukraine dürfen ausschließlich von unseren Behörden durchgeführt werden: den Organen der Zentralen Wahlkommission und den Wahlkommissionen vor Ort. Aus juristischer Sicht ist das also nicht möglich", so der Gebietsleiter.
Darüber hinaus machte er deutlich, dass Pseudoreferenden die Situation 2014 auf der Krim und im Donbass dublieren. Vertreter Russlands versuchen, eine Informationskampagne mit Teilnahme ihrer Propagandamedien durchzuführen. Sie versuchen auch, die gleiche Fehlinformation in vorübergehend besetzten Gebieten zu verbreiten.
nj
