Scholz will zu Putin nach Moskau reisen

Dies erklärte er im ZDF-"heute journal".

Scholz sagte, dass er mit dem Präsidenten der Russischen Föderation, Wladimir Putin, bereits gesprochen habe. Nun wolle er in Kürze Moskau besuchen und aktuelle Fragen erörtern.  

Er wolle auch in die USA reisen. Einen genauen Termin nannte der Bundeskanzler nicht.

„Wir beschäftigen uns intensiv mit all unseren verbündeten Partnern in der Europäischen Union mit der Frage der Ukraine, kaum eine Sache beschäftigt uns mehr“, betonte Scholz. Er hält koordinierte Politik seitens der Europäischen Union und der NATO für notwendig. „Aber es geht auch darum, dass wir gut vorbereitete Entscheidungen möglich machen“, fügte der Bundeskanzler hinzu.

Auf die Frage eingehend, ob er glaube, dass Wladimir Putin in die Ukraine einmarschieren werde, sagte Scholz: „Die Lage ist sehr ernst, und man kann auch nicht übersehen, dass da sehr viele Soldaten und Truppen an der ukrainischen Grenze aufmarschiert sind. Und deshalb ist es so wichtig, dass wir sehr klar sind in dem, was wir sagen und indem was wir vorbereiten, nämlich dass es einen sehr hohen Preis haben würde, die territoriale Souveränität und Integrität der Ukraine zu gefährden, dort militärisch anzugreifen“.   

Sämtliche zurzeit führenden Verhandlungen werden darauf gerichtet, „damit es genau zu dieser Situation nicht komme“, betonte Scholz. Darüber hinaus erinnerte er an das Normandie-Format. „Und das haben wir auch tatsächlich wieder mit Leben füllen können“, so der Bundeskanzler.

Scholz bestritt die Behauptung, dass die Verbündeten Deutschlands, jetzt die Haltung Deutschlands als unzuverlässig einstufen. «Das geschieht nicht», sagte er. „Unsere Verbündeten wissen ganz genau, was sie an uns haben“. Berlin habe die „größte Hilfe für die Ukraine in den letzten Jahren auf den Weg gebracht“, erklärte Bundeskanzler Olaf Scholz.

nj