Vorbereitung des Gipfels: Stefanyschyna berichtet der EU über Umsetzung des Assoziierungsabkommens

Darüber schreibt das europäische Integrationsportal, berichtet Ukrinform.

Während des Treffens informierte Frau Stefanyschyna ihren europäischen Amtskollegen über die Fortschritte der Ukraine bei der Erreichung der Ziele des Assoziierungsabkommens.

„Die Ukraine und die EU können das Potenzial des Assoziierungsabkommens stärken. Der gemeinsame Überblick über die erreichten Ziele des Abkommens sollte Sektoren bestimmen, in denen wir mehr erreichen können“, betonte Stefanyschyna.

Die ukrainische Beamte stellte erhebliche Fortschritte in Bezug auf die Anpassung der ukrainischen Gesetzgebung an die EU-Rechtsvorschriften fest und umriss insbesondere vorrangige Eurointegrationsgesetzesinitiativen, die kürzlich von der Regierung genehmigt und verabschiedet wurden, um die sektorale Integration zu beschleunigen.

Außerdem erörterten die Parteien die Möglichkeit, die Zusammenarbeit zwischen der Ukraine und der EU im Sicherheitsbereich zu stärken, unter anderem die Beteiligung der Ukraine an den Initiativen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU, vor allem der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (PESCO).

Stefanyschyna stimmte mit Stefano Sannino die nächsten Schritte für eine gemeinsame Überprüfung des Abkommens nach der Präsentation interner Bewertungen am Rande des bevorstehenden Gipfels ab. Vereinbart wurden auch einige politische Positionen zur Nichtanerkennung der Wahlen zur Staatsduma der Russischen Föderation auf der Krim, zur Fortsetzung des Sanktionsregimes gegen Russland und zu gemeinsamen Aktionen im Rahmen der Krim-Plattform.

Der Generalsekretär des EAD seinerseits hat die ukrainische Präsentation der Bewertung des Abkommens sehr hoch bewertet und der Vize-Premierministerin die weitere enge Zusammenarbeit und Unterstützung der Reformen der europäischen Integration in der Ukraine zugesichert.

Wie Ukrinform berichtete, hält sich Stefanyschyna vom 27. bis 28. September im Rahmen der Vorbereitungen auf den Gipfel EU-Ukraine zu einem Arbeitsbesuch in Brüssel auf.

yv