Ministerium für Reintegration: Krim ist „okkupiert“ und nicht „annektiert“

Der stellvertretende Minister Ihor Jaremenko sagte bei einer Konferenz zu Problemen der Wasserversorgung der Krim, dass in der Ukraine oft der Begriff „annektiert“ statt „okkupiert“ verwendet wird. Der Begriff „annektiert“ bedeutet Jaremenko zufolge eine Änderung der Gebietshoheit und die Tatsache, dass Russland als Besatzungsmacht keine Verantwortung im Rahmen des humanitären Völkerrechts trägt. Das könne zur Verletzung der Menschenrechte der ukrainischen Staatsbürger auf der Krim führen. Als Beispiel führte er die Einberufung der Krim-Einwohner in die russische Armee an, was das humanitäre Völkerrecht verbietet.

Dem stellvertretenden Minister zufolge lautet der korrekte Begriff für die Krim: „das vorläufig okkupierte Territorium der Autonomen Republik Krim und der Stadt Sewastopol“. Der Begriff „ein Versuch der Annexion“ sei auch zulässig.