Rasumkow nennt drei Hauptpositionen, ohne die jegliche Wahlen nicht möglich sind

„Die Gesamtheit von Demokratie, Möglichkeit einer freien Willensäußerung und Sicherheit sind die drei Hauptpositionen, ohne die die Abhaltung einer Wahl nicht möglich ist. Ich glaube, wenn es nur eine geringste Möglichkeit gibt, Wahlen abzuhalten, sollten sie abgehalten werden, aber dies darf nicht für die politische PR gemacht werden. Wenn das Leben und die Gesundheit der Menschen auf diese Weise gefährdet werden, dann sind diese Wahlen nicht wert“, sagte er.

Wie berichtet hatte das ukrainische Parlament (Werchowna Rada, auch Oberste Rada) am 15. Juli den Beschluss „Über die Festlegung der nächsten Kommunalwahlen im Jahr 2020 (25. Oktober 2020)“ gefasst.

Laut dem angenommenen Dokument hat die Werchowna Rada also die nächsten Wahlen der Abgeordneten für die Gemeinderäte und der Bürgermeister von Dörfern, Siedlungen und Städten für Sonntag, den 25. Oktober 2020, festgelegt.

Es wurde dabei vorgeschlagen, keine Wahlen von Abgeordneten der Autonomen Republik Krim, der Abgeordneten für Gemeinderäte und der Bürgermeister von Dörfern, Siedlungen und Städten in den vorläufig besetzten Gebieten der Autonomen Republik Krim, der Stadt Sewastopol, in bestimmten Bezirken, Städten, Dörfern und Siedlungen der Regionen Donezk und Luhansk festzulegen und abzuhalten, auch keine Wahlen von Abgeordneten der Regionalräte von Donezk und Luhansk im Zusammenhang mit der Unmöglichkeit, dort die gemeinsamen Interessen der Gemeinden, Städte, Dörfer und Siedlungen der Regionen Donezk und Luhansk zu vertreten.

yv