Die Ukraine hat Interesse an Schweizer Erfahrung der Dezentralisierung

Das Treffen fand im Rahmen von Rasumkows offiziellem Besuch in der Schweiz statt, teilt der Pressedienst der Werchowna Rada mit.

„Die Zusammenarbeit zwischen der Regierung der Schweiz und dem Parlament der Ukraine ist ein wichtiger Bestandteil der Wirksamkeit der bilateralen Beziehungen. Wir sind dankbar für die Unterstützung der Reformen in der Ukraine und hoffen auf die weitere Stärkung der Zusammenarbeit unserer Länder“, sagte Rasumkow.

Insbesondere nannte der Präsident der Werchowna Rada unter Richtungen, wo die Ukraine die Erfahrung der Schweiz nutzen kann, die Reform der Dezentralisierung und die Normen der direkten Demokratie. „In der Schweiz funktioniert erfolgreich die Praktik, wo das Volk ein Subjekt einer gesetzgebenden Initiative ist. Die Ukraine macht auch die ersten Schritte. Es wurden bereits Gesetzentwürfe entwickelt, durch die die Formen der direkten Demokratie erweiterten werden sollen: Die Mechanismen nationaler und lokaler Referenden, des Vetos des Volkes und der Abberufung eines Abgeordneten wurden festgesetzt. Ich hoffe, wir können sie in naher Zukunft behandeln“, sagte Rasumkow.

Er betonte auch, dass die in der Ukraine durchgeführten Reformen darauf abzielen, günstige Rahmenbedingungen für Investoren zu schaffen. „Wir sind froh, dass die Schweiz zu einem der größten ausländischen Investorenländer in der Ukraine gehört, und wir hoffen, dass sich dieser Trend auch in Zukunft fortsetzt“, sagte er.

Darüber hinaus dankte Rasumkow der Bundespräsidentin der Schweiz für die technische und humanitäre Unterstützung für die Ukraine. „Wir hoffen, dass diese Unterstützung in Zukunft erweitert wird. Das ist eine der Hauptfragen, da die Schweiz das einzige Land ist, das den Menschen, sowohl an der Kontaktlinie als auch hinter ihr hilft“, betonte der Vorsitzende der Werchowna Rada.

Rasumkow gratulierte auch Simonetta Sommaruga zu ihrer Wahl zur Bundespräsidentin.

Wie berichtet hält sich Rasumkow vom 9. bis 10. März zu einem offiziellen Besuch bei der Schweizerischen Eidgenossenschaft.

yv