"Steinmeier-Formel" kann Ausgangspunkt für Realisierung von Minsk sein - OSZE

Dies geht aus der Erklärung des Vorsitzenden der Parlamentarischen Versammlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, Giorgi Zereteli, hervor.

"Der Konflikt kann mit Kriegsmitteln nicht geregelt werden. Ein einziges Mittel, Elend und Not der Menschen in der Ostukraine zu lindern, besonders zu Beginn der Winterzeit, ist der Schritt-für-Schritt-Ansatz. Trotz der Notwendigkeit, manches zu erläutern und zu präzisieren, kann die sogenannte Steinmeier-Formel ein realer Ausgangspunkt zur Erreichung der Fortschritte bei der Umsetzung der Abkommen von Minsk sein", erklärte Zereteli.

Er fügte auch hinzu, die Parlamentarische Versammlung der OSZE sei bereit, ihren Beitrag wenn nötig zur Durchführung der Wahlen im Donbass zu leisten, wenn es gelingt, in dieser Frage eine Vereinbarung zu erreichen.

Wie Ukrinform berichtete, erklärte Präsident der Ukraine Wolodymyr Selenskyj am 1. Oktober, dass die Ukraine bei einer Sitzung der Trilateralen Gruppe in Minsk den Text der "Steinmeier-Formel" gebilligt hätte. Ihm zufolge sehe sie so aus: zuerst die Gewährung des zeitweiligen Sonderstatus in einzelnen Gebieten des Donbass und dann endgültige Geltung nach der positiven Einschätzung der OSZE der Wahlen in diesen Gebieten, die gemäß der ukrainischen Gesetzgebung abgehalten werden sollen und welche die OSZE als demokratisch anerkenne.

nj