Im Europarat erwartet man von Ukraine konkrete Ergebnisse im Kampf gegen Korruption

20.06.2019 18:45

Ukrinform Nachrichten

Die Staatengruppe des Europarats gegen Korruption (GRECO) bewerte positiv das in den letzten Jahren in der Ukraine geschaffene System zur Korruptionsbekämpfung, aber sie erwarte die konkreten Ergebnisse ihrer Tätigkeit, einschließlich der strafrechtlichen Verfolgung hochrangiger korrupter Beamter, sagte in einem Kommentar für den Korrespondenten von Ukrinform in Straßburg der ausführende Sekretär von GRECO, Gianluca Esposito.

„Viele Maßnahmen und Schritte in diesem Bereich erfolgen in die richtige Richtung. Aber jetzt ist die Zeit für konkrete Ergebnisse gekommen. Neue Organe zur Korruptionsbekämpfung (Nationale Agentur zur Korruptionsverhinderung – Red.) und für die Heranziehung zur Verantwortung (Nationales Antikorruptionsbüro der Ukraine - Red.) sowie der Oberste Antikorruptionsgerichtshof sind wichtige Elemente des Systems. Aber es reicht nicht, dies einfach nur zu haben. Es ist notwendig, dass das System konkrete Ergebnisse bringt und positive Erfahrungen sammelt. Und darauf wird GRECO achten, einschließlich der Umsetzung unserer Empfehlungen“, sagte der Vertreter des Europarates.

Er betonte, dass die Bekämpfung der Korruption auf allen Ebenen der Gesellschaft stattfinden soll, insbesondere aber unter hochrangigen Beamten.

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