Szijjarto: Ungarn wird Sitzung der NATO-Ukraine-Kommission weiter blockieren
„Ungarn bekundet seine Unterstützung der territorialen Integrität der Ukraine, jedoch wird es die Politik zum Schutz der Interessen seiner Gemeinden auf dem Territorium dieses Staates weiter betreiben. Ungarn kann sein Veto gegen die Sitzung der NATO-Ukraine-Kommission aufheben, wenn Kyjiw notwendige Schritte für die Wiederherstellung der Rechte der ungarischen Gemeinschaft, die auf dem ukrainischem Territorium lebt, ergreift, was unseren bilateralen Abkommen und dem Völkerrecht entspricht. Der Ball ist jetzt auf der Seite der Ukraine“, sagte Szijjarto.
Auch betonte der ungarische Außenminister, dass auf Ungarn der Druck ausgeübt wird, damit es solche Haltung ändert, warnte aber, „wenn wir aufgeben werden, dann werden wir keine anderen Möglichkeiten mehr zur Teilnahme am Leben der ungarischen Gemeinschaft in der Ukraine haben“.
Wie bereits berichtet blockiert Budapest, als Mitglied des Nordatlantischen Bündnisses, die Durchführung der NATO-Ukraine-Kommission auf höchstem Niveau, aber dieses Mal war es nicht gegen die Anwesenheit des ukrainischen Außenministers Pawlo Klìmkìn auf der Ministersitzung dieser Organisation.
yv