Julia Tymoschenko will „Kanzlerdemokratie“ für Ukraine

Julia Tymoschenko will „Kanzlerdemokratie“ für Ukraine

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Ukrinform
Die Chefin der Partei Batkiwschtschyna Julia Tymoschenko hat bei dem politischen Forum „Der neue Kurs des Landes“ ein gleichnamiges strategisches Programm präsentiert.

Die Politikerin schlug ein parlamentarisches Regierungssystem „des Typs der Kanzlerdemokratie“ für die Ukraine vor. Ihr zufolge gibt es in den meisten erfolgreichen Länder der Welt das parlamentarische Regierungssystem. Als Vorbild nannte sie zwei Länder, Italien und Frankreich, mit einer geringen Sperrklausel bei den Parlamentswahlen. Sie sprach sich für die 1,5-Prozent-Sperrklausel für die Werchowna Rada aus, um den Einzug der „Jugendparteien“ ins Parlament zu ermöglichen, die dann die „Personalreserve“ des Landes bilden können. Nach Ansicht von Tymoschenko braucht das Land auch mehr direkte Demokratie.

Sie will auch vier „Plattformen aus Intellektuellen, Vertreter der Berufskreise, Öffentlichkeit und verschiedenen politischen Teams“ gründen. Diese Plattformen sollten sich mit dem Weg zum Frieden und Wiederaufbau von Donbass, mit einem neuen Gesellschaftsvertrag, mit dem Wirtschaftskurs und der Umwelt befassen.

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