Die 10 wichtigsten wirtschaftlichen Ereignisse des vergangenen Jahres
Am Vorabend der Neujahrsferien zieht man traditionell die Ergebnisse zusammen. Der wirtschaftliche Bereich ist genau so, wo sie am offensichtlichsten sind. Zumindest weil wirtschaftliche Erfolge oder Misserfolge immer in konkreten Indikatoren gemessen werden können - - Geldscheine, Tonnen, Kilometer, absolute oder relative Werte. Man muss nur in die staatliche oder seine eigene „Geldtasche“ einen Blick hineintun. Daher betrachtet Ukrinform genauer, wie Covid und globale Veränderungen für die Ukraine auf den internationalen Märkten - vor allem Rohstoffe und Energie - die heimische Wirtschaft in diesem Jahr beeinflussten. Womit sie uns erfreut hat und wodurch wir verstimmt sind.
1. Epochal: endlich die Freigabe des Bodenhandels in der Ukraine
Ohne Übertreibung ist 2021 in der modernen ukrainischen Geschichte bedeutsam geworden, da in diesem Jahr der Bodenmarkt in der Ukraine zu funktionieren begonnen hat. Und es ist schon offensichtlich, dass alle Versuche populistischer Politiker, Angst einzujagen, die fast drei Jahrzehnte lang die dauerhafte Verlängerung des Moratoriums für den Verkauf von Grundstücken rechtfertigten, nicht wahr sind. Daher sind die Befürworter des Verkaufs von landwirtschaftlichen Flächen froh, dass es ihnen von den ersten Tagen der Reform an gelungen ist, globale Fehler zu vermeiden. Gegner, Pessimisten mahnen: es sei noch nicht aller Tage Abend, und eine echte Prüfung für die Reform werde mit dem Beginn ihrer nächsten Etappe kommen - nach dem 1. Januar 2024, wenn nicht nur Einzelpersonen (wie jetzt), sondern auch juristische Personen landwirtschaftliche Flächen kaufen dürfen werden.
Zu den Ziffern: den jüngsten Daten zufolge, hat die Ukraine mehr als 70.000 Transaktionen über Kauf und Verkauf von landwirtschaftlichen Flächen abgeschlossen. Das sind weniger als 200.000 Hektar, etwa 1% der Grundstücke. Angesichts der Tatsache, dass es rund sieben Millionen Eigentümer von Grundstücken gibt, sind „Wangas Prophezeiung“ und Gerüchte über den totalen Bodenverkauf in der Ukraine eindeutig übertrieben. Und Experten zufolge ist es unwahrscheinlich, dass in naher Zukunft, bis juristische Personen dem „Landspiel“ beitreten, das Tempo des Abschlusses von Verkaufsverträgen radikal zunehmen wird. Einer der Eindämmungsfaktoren ist ein hoher Verkaufspreis. Laut den Angaben des Zentrums für Lebensmittelforschung und Landnutzung der Kyjiwer Wirtschaftsschule beträgt der Durchschnittspreis für 1 Hektar landwirtschaftlicher Fläche in der Ukraine heute 42.354 Hrywnja. Zum Vergleich: die Kaufpreise in Polen liegen bei knapp 11.000 Euro (über 330.000 UAH) je Hektar. Doch vor anderthalb Jahrzehnten, bis Nachbarn den Bodenmarkt liberalisierten, lag der Preis für 1 Hektar Ackerland nahe an unseren aktuellen Ziffern.
2. Reiche Ernte: Überwindung der 100-Millionen-Grenze
Von den wirtschaftlichsten Errungenschaften dieses Jahres können wir uns stolz über den nächsten ukrainischen Rekord in der Landwirtschaft freuen. Der Minister für Agrarpolitik und Nahrungsmittel Roman Leschtschenko teilte vor kurzem mit, dass die Ukraine die Ernte von Getreide, Hülsenfrüchten und Ölsaaten im Jahr 2021 mit einem Rekord von mehr als 106 Millionen Tonnen beende. Insgesamt wurden über 84 Millionen Tonnen Getreide und Hülsenfrüchte eingebracht. Die Erntemenge von Ölsaaten liege bei 22,6 Millionen Tonnen, von Mais – bei 40 Millionen Tonnen. Die Erntemenge von Sonnenblumenkernen betrage 16,5 Millionen Tonnen (im Vorjahr 13,1 Mio. t) und sei einer der größten in der Geschichte. Es wird erwartet, dass die Ernte von Ölsaaten 7,25 Millionen Tonnen – 1,3 Mio. t mehr als im 2020 – betragen wird. In Großhandelspreisen sind dies zusätzliche mehr als 40 Milliarden Hrywnja.
Die eingebrachte Ernte ist das absolute Maximum in der Geschichte der Ukraine. Dem Minister zufolge seien diese Rekordmengen nicht nur auf günstige Boden- und Klimabedingungen zurückzuführen, sondern auch dank der staatlichen Unterstützung der Agrarier. Entsprechend dem Programm „Erschwingliche Kredite 5-7-9%“ erhielten Landwirte insgesamt mehr als 30 Milliarden Hrywnja Darlehen.
Unabhängig davon, wer und wie die Idee des Straßenbaus während der Krise wahrgenommen hat, insbesondere die Tatsache, dass ein Großteil davon auf Kosten des Covid-Fonds finanziert wurde, ist aber die Intensivierung des Baus in der Ukraine der prominenteste makroökonomische Trend der letzten zwei Jahre.
Das Programm „Großbau“ startete vollständig im Frühjahr 2020 und umfasste nicht nur die Wiederherstellung von Straßen in der Ukraine, sondern auch die soziale Infrastruktur (Schulen, Kindergärten, Krankenhäuser, Kultur- und Sporteinrichtungen). Nach den jüngsten Ukrawtodor-Daten (Staatliche Agentur für Autostraßen der Ukraine - Red.) gelang es, diese Pläne zu verwirklichen. Anfang Dezember 2021 wurden 5.098 Kilometer Staatsstraßen in der Ukraine und 300 Einrichtungen saniert. In nur zwei Jahren wurden in der Ukraine mehr als 13.000 km Straßen restauriert.
In diesem Jahr startete Ukrawtodor das vielleicht ehrgeizigste Projekt des Jahrzehnts - den Bau der Kyjiwer Umgehungsstraße - 150 Kilometer lang. Der Bau dieser Umgehungsstraße wird 85 Milliarden Hrywnja kosten – ein Rekord für die Ukraine.
Im Jahr 2020 wurden im Staatshaushalt 70,6 Milliarden Hrywnja für Straßenbau veranschlagt. Außerdem wurden weitere 25,7 Milliarden aus dem sogenannten „Covid-Fonds“ umverteilt. Das Infrastrukturministerium und das Büro des Präsidenten betonten wiederholt, dass Infrastrukturkosten im Covid-Fonds vorgesehen wurden, aber diese Entscheidung verursachte erhebliche Unzufriedenheit in der Gesellschaft. Deshalb wurden im Haushalt 2021 viel mehr Geld für Infrastruktur-Sanierung veranschlagt - 150 Milliarden.
Nach Einschätzung der Experten der Kyjiwer Wirtschaftsschule wird die Umsetzung des Programms „Großbau“ das BIP der Ukraine in den nächsten 5 Jahren um 2,2% erhöhen. Nun, hoffen wir.
4. Technologisch: Wie die Ukraine einen digitalen Sprung machte
Eines der Ziele des Ministeriums für digitale Transformation ist es, alle öffentlichen Dienste bis 2024 online durchzuführen. Und in diesem Jahr hat die Ukraine einen bedeutenden technologischen Schritt in diese Richtung gemacht und die Funktionalität der digitalen Anwendung „Dija“ deutlich erweitert.
Funktionen der App Dija: automatische Registrierung natürlicher Personen, Zahlung des einheitlichen Sozialbeitrags, Abgabe der Steuererklärungen, Antrag auf Änderung des Führerscheins u.ä. Auch ab diesem Jahr kann man auf dem Portal bevorrechtigte Hypothek für Binnenvertriebene beantragen.
Im Mai startete das Ministerium für Digitales einen Online-Registrierungsservice (Wohnsitz-Anmeldung). Zunächst war es in Kyjiw, Luzk, Winnyzja, Charkiw, Riwne, Krywyj Rih und Mariupol verfügbar. Seit dem 1. Dezember 2021 werden Betatests dieses Dienstes im ganzen Land durchgeführt.
Zusammen mit neuen Dienstleistungen der App Dija startete die elektronische Signatur mit dem Smartphone (Dija. Pidpys).
Im Juli 2021 begann das Ministerium für Digitalisierung mit der Umsetzung der Covid-Zertifikate mit „Dija“. Es geht um ein internes und internationales Zertifikat, ein Impfzertifikat mit verschiedenen Impfstoffen, ein Zertifikat auf Basis des PCR-Tests, ein Impfzertifikat mit einer Dosis und ein Genesungszertifikat.
Sieben neue Sozialdienste stehen den Ukrainern in „Dija“ zur Verfügung. Insbesondere Abfertigung der Subventionen , Ernennung oder Neuberechnung einer Rente, Registrierung von Versicherungs- und Beschäftigungszeugnissen, Auszug aus dem Register der Versicherten und eine Einkommensbescheinigung eines Rentners.
Ab dem 13. Dezember gilt die Dienstleitung zur Auszahlung für den vollständigen Covid-19-Impfkurs.
Im Jahr 2021 gewann Dija in zwei internationalen Red Dot Nominierungen - Mobile App und Schnittstelle. Der Red Dot Design Award ist einer der größten und renommiertesten Wettbewerbe der Welt.
5. Monetär: Über steigende Inflation und Hrywnja, die an wert gewonnen hat
In diesem Jahr jährt sich die ukrainische Landeswährung Hrywnja zum 25. Mal. Seit 2017 lebt die Ukraine unter Bedingungen der freien Wechselkursbildung und daher ist das „Verhalten“ der Landeswährung einer der markantesten Indikatoren für die wirtschaftliche Lage und die Qualität der staatlichen Entscheidungen.
Trotz Prognosen hat die Hrywnja in diesem Jahr zum Dollar um 3,5 Prozent an Wert gewonnen. Ende 2020 hat die Nationalbank der Ukraine NBU den offiziellen Hrywnja-Kurs bei 28,27Hrywnja für einen US-Dollar festgesetzt. Derzeit gibt es 27,2508 UAH für einen USD. Fast das ganze Jahr über wurde Hrywnja durch hohe Preise für Schlüsselartikel der ukrainischen Exporte und minimale Einmischung der Regulierungsbehörde in den währungsgesättigten Markt unterstützt. Inzwischen ist 2021 für das Land im Zeichen der Inflation vergangen. Insbesondere wegen des Rekordanstiegs der Energieträger auf den internationalen Märkten. Die Gaspreise in der EU explodierten und erreichten himmelhohe 2.000 USD für 1000 Kubikmeter Gas. Zum Jahresende liegt die Inflationsrate in der Ukraine bei 10,3%, das ist leider doppelt so viel wie von der Nationalbank erwartet.
6. Gesetzgebung: über die Abgabenordnung, die mit Skandal wieder umgestaltet wurde
Das Dokument "Über Änderungen des Steuergesetzbuches der Ukraine und bestimmter Gesetzgebungsakte zur Gewährleistung des Gleichgewichts der Haushaltseinnahmen“ begann man noch Anfang Sommer zu prüfen. Die meisten Streitigkeiten wurden durch die Einführung der Mehrwertsteuer beim Verkauf von Wohnraum in neuen Gebäuden, die Entziehung der Steuerprivilegien für einen Teil der mittleren landwirtschaftlichen Unternehmen, eine Erhöhung der umweltbezogenen Steuersätze, eine Erhöhung der steuerlichen Belastung für Telekom-Industrie, die Einführung der Verbrauchsteuer auf „grüne Energie“ usw. ausgelöst. Darüber hinaus war die zweite Lesung viel schwieriger als die erste. Die Behandlung des Gesetzes wurde also mehrmals verlegt, da jede der Parteien, der Staat und die Wirtschaft, versuchten, ihre Interessen zu verteidigen. Ende November wurden Änderungen des Steuergesetzes doch beschlossen.
Dem Finanzminister Serhij Martschenko zufolge war die Verabschiedung dieses Gesetzes nicht einfach, aber notwendig, damit einheitliche Spielregeln für alle Steuerzahler gelten.
7. Protest: über Einzelunternehmer, die zur Nutzung von Registrierkassen verpflichtet sind
Das ganze Jahr protestierten Einzelunternehmer am Gebäude der Werchowna Rada (Parlament – Red.). Sie verlangten, die obligatorische Nutzung von Kassengeräten nicht einzuführen. Sie haben aber nichts erreicht. Ab dem 1. Januar 2022 muss jeder Einzelunternehmer nach der Abgabenordnung ein Kassengerät haben.
Dem Finanzministerium zufolge sei obligatorische Einführung von Registerkassen ein wichtiger Schritt für Unternehmer, die Schattenwirtschaft zu beenden und gleiche Bedingungen für Unternehmenstätigkeit zu schaffen.
8. Tarife: Tarife, die wegen der internationalen Erpressung durch Gazprom extrem hoch sind
So etwas hat es lange nicht gegeben - russische Spiele mit Nord Stream 2 und die allgemeine wirtschaftliche Lage in der Welt haben das Wachstum der Energiepreise auf den internationalen Märkten so stark erhöht, dass sie in diesem Jahr alle möglichen psychologischen Markierungen überschritte haben. Selbst die Industrieländer kamen mit dieser Entwicklung nicht zurecht. Was ist über die Ukraine zu sagen, wo der Gas- und Strommarkt gerade erst festen Boden unter die Füße bekommt und die wirtschaftliche Situation eines bedeutenden Teils der Bevölkerung übrig zu wünschen lässt.
Die europäischen Länder begannen, Strom- und Gastarife festzusetzen, bis sie für Verbraucher extrem hoch geworden seien, und suchten nach Mitteln, um die Unterstützung für schutzbedürftige Bevölkerungsgruppen zu erhöhen.
Auch die Ukraine will Tariferhöhungen verhindern. Für Heizungsunternehmen machte Naftogas (ukrainischer Energieversorger – Red.) ein Angebot: ein Dreijahresvertrag mit einem Preis von 7,42 Hrywnja pro Kubikmeter für Gas für die Bedürfnisse der Bevölkerung für das erste Jahr. Für Budgeteinrichtungen wird der Gaspreis von 13,66 Hrywnja pro Kubikmeter (ohne Transport) angeboten.
Unternehmer sind doch gezwungen, Energieressourcen zu Marktpreisen zu kaufen - und dies ist für sie schmerzlich, da Preiserhöhung für Strom letzten Endes aufgrund der Inflation durch Warenpreise auf die Schultern der Verbraucher fallen wird.
9. Personell: wie und warum Naftogas-Chef ersetzt wurde
Der plötzliche Personalwechsel bei Naftogas in diesem Jahr hatte nicht nur organisatorische und politische Folgen für das Unternehmen, sondern auch in gewissem Maße makroökonomische Folgen für das ganze Land, da westliche Gläubiger mit solchen Umstellungen sehr überrascht und äußerst unzufrieden waren.
Am 28. April beschloss das Ministerkabinett, den Vorstandsvorsitzenden von Naftogas, Andrij Kobolew, zu entlassen und den damaligen amtierenden Energieminister Juri Witrenko zum Naftogas-Chef zu ernennen.
Die plötzliche Freilassung von Kobolew, die Ernennung von Witrenko und der Konflikt zwischen letzterem und dem Aufsichtsrat haben die Partner der Ukraine stark verärgert. G7-Botschafter haben die Regierung aufgerufen, sich mit dem Aufsichtsrat von Naftogas zu einigen und das US-Außenministerium äußerte sich besorgt über den möglichen Übergang des Unternehmens zum „manuellen“ Management. Premierminister Denys Schmyhal bekräftigte erneut, dass der Wechsel der Führung von Naftogas die Verhandlungen mit westlichen Gläubigern nicht beeinflussen werde. Eine weitere IWF-Kredittranche stand auf dem Spiel - und diese Institution ist traditionell sehr wählerisch gegenüber ukrainischer Energie. Zu guter Letzt erhielt die Ukraine eine Tranche.
10. Kredite: Über Verhandlungen mit dem IWF, der Kredite für die Ukraine lange erwägte, aber Geld bereitstellte
In diesem Jahr stammt der Verlauf des Verhandlungsprozesses der Ukraine mit dem Internationalen Währungsfonds (IWF) aus der Reihe „Ende gut, alles gut“. Der IWF verteilt 650 Milliarden US-Dollar an Mitgliedstaaten. Die Ukraine bekam $2,7 Milliarden… Schließlich entschied des IWF-Verwaltungsrats über die Fortsetzung des laufenden Standby-Programms für Kyjiw und die Zuteilung einer Tranche von rund $700 Millionen, die die Ukraine im Oktober bereitgestellt erhalten hat, indem sie einen weiteren Teil der Verpflichtungen übernahm. Es geht um die Ernennung des Leiters der Antikorruptionsstaatsanwaltschaft (SAP) Ende November (!), Änderungen am Gesetz über die Antikorruptionsstaatsanwaltschaft spätestens im April einzutragen, bis Mai die derzeitigen Mitglieder des Obersten Rats der Justiz bezüglich der Integrität zu überprüfen, den Fahrplan für Voll- oder Teilprivatisierung der Staatlichen Sparbank und der Privatbank zu entwickeln. Es geht auch um Rückzahlung der Schulden an Stromerzeuger aus erneuerbaren Quellen, um eine 100%zentige Abrechnung vor Erzeugern erneuerbarer Energien im Jahr 2022, um die Impfung von 17 Millionen Ukrainerinnen und Ukrainern bis Ende des laufenden Jahres. Es ist bereits klar, dass das Timing einiger Aufgaben verschoben werden muss. Es ist also nicht schwer vorherzusagen: auch das nächste Jahr (zumindest sein Beginn) wird bei den Beziehungen zum IWF für Kyjiw nicht zu einfach und angenehm sein.
Wladyslaw Obuch, Anastassia Krawtschenko, Julia Tatjanytsch, Wiktoria Nakonetschna, Kyjiw
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