Ukraine leitet mit Nato Diskussion über Mitgliedschaft ein

Solche Vereinbarung sei während der Sitzung der Kommission „Nato-Ukraine“ erreicht worden, verkündete der Präsident Petro Poroschenko auf dem mit dem Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg gemeinsamen Briefing, berichtet ein Ukrinform-Korrespondent.

„Das Ziel unserer internationalen Sicherheitspolitik: Wir halten es für notwendig, und darauf wird heute klar fokussiert, dass wir mit der Diskussion über die Einführung des Aktionsplans beginnen. Und unsere Vorschläge zum Beginn der Diskussion sind gerne angenommen worden“, sagte Poroschenko.

Poroschenko hat versichert, dass die Ukraine entschlossen auf Reformen eingestellt ist, „wir haben einen klaren Zeitplan, was wir bis 2020 erledigen müssen, um den Kriterien für die Mitgliedschaft zu entsprechen“.

Nach seinen Worten erfülle die Ukraine diese Kriterien heute nicht, „weil seit 20 Jahren nichts getan wurde, es wurden die Gesetze verabschiedet, die uns von der Nato abgestoßen haben“.

Das ukrainische Staatoberhaupt betonte, dass die Ukraine erst in den letzten drei Jahren enorme Fortschritte bei der Reformierung unternommen hat, „und wir sind sicher, dass die Diskussion uns an die Möglichkeit der Einreichung des jeweiligen Antrags auf die Mitgliedschaft näher bringen wird“.

Am 8. Juni hatte das Parlament (die Werchowan Rada) das Gesetz verabschiedet, das die Mitgliedschaft der Ukraine in der Nato als eine strategische Priorität der Außenpolitik des Staates festlegt.

yv