EU wartet auf Entscheidung von den Niederlanden über Assoziierungsabkommen mit der Ukraine

31.10.2016 14:47

Ukrinform Nachrichten

In der Europäischen Union warte man auf Informationen von der Regierung der Niederlande, um einen Standpunkt bezüglich der weiteren politischen und juristischen Folgen zu bilden, sollte die niederländische Seite das Assoziierungsabkommen EU-Ukraine nicht ratifizieren, erklärte am Montag die Pressesprecherin der Europäischen Kommission, Maya Kosyanchich, berichtet der Ukrinform-Korrespondent in Brüssel.

„Wir wollen nicht spekulieren. Im Moment soll der Premierminister der Niederlande die Institutionen über die neuesten Entwicklungen um dieses Thema informieren. Die Europäische Union und die Europäische Kommission haben ihre Stellungnahme zu diesem Thema nicht geändert“, erklärte Frau Kosyanchich.

Margaritis Schinas, Sprecher der Europäischen Kommission, erinnerte seinerseits, dass das Assoziierungsabkommen zwischen der Ukraine und der EU alle 28 Mitgliedsländer unterzeichnet haben, nur die Niederlande haben es nicht ratifiziert.

Die niederländische Regierung soll bis zum 1. November endgültig Klarheiten mit der Position des Landes hinsichtlich der Ratifizierung des Assoziationsabkommens zwischen der EU und der Ukraine angesichts der negativen Ergebnisse der durchgeführten Volksbefragung zu diesem Thema haben.

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